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Tempo 30 vor Rackow-Schule

Vorlagentyp: STMagistrat
53 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befürwortet die Einrichtung eines Verkehrszeichens für eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vor der Rackow-Schule. Dies ist möglich, da die Schule einen direkten Zugang zur Straße hat. Die Regelung wird auf den unmittelbaren Eingangsbereich der Schule begrenzt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Einrichtung des Verkehrszeichens (VZ) 274-30 Straßenverkehrs-Ordnung "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30" ist gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu Zeichen 274 dann möglich, wenn nach Punkt 11 Satz 1 die entsprechende Einrichtung (wie beispielsweise Schulen) über einen direkten Zugang zur Straße verfügen.

Da dies bei der Rackow-Schule der Fall ist, wird der Einrichtung des VZ 274-30 StVO

zugestimmt. Die Länge der Regelung auf Tempo 30 wird gemäß Vorgabe des VwV-StVO Punkt 11 auf den unmittelbaren Eingangsbereich begrenzt.

Der Anregung des Ortsbeirates wird entsprochen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2022OFOF 167/9Tempo 30 vor Rackow-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2022OMOM 1494Tempo 30 vor Rackow-SchuleDirektanregung
  3. 13. Juni 2022STST 1451Tempo 30 vor Rackow-SchuleStellungnahme
  4. 13. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    STST 205Tempo 30 vor Rackow-Schule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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