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Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs

Vorlagentyp: STMagistrat
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1615

Betreff: Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs Die am Hauptbahnhof vorhandenen Urinale wurden dort durch die DB Station&Service AG aufgestellt. Dies erfolgte auf Anraten der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, die mit der Aufstellung mobiler Urinale in Problembereichen überwiegend positive Erfahrungen gemacht hat. Beispiele hierfür sind etwa der Friedberger Platz, die Moselstraße oder der Bereich nördlich der Kleinmarkthalle. Auf Anfrage teilte die DB Station&Service AG zu den einzelnen Fragen folgendes mit: Zu 1): Seit Jahren wird die Fassade des Hauptbahnhofes von Problemklientel zum Urinieren genutzt. Dies schädigt zum einen die Bausubstanz des Gebäudes, zum anderen riecht es auch sehr unangenehm. Aus Sicht der Deutschen Bahn AG haben sich diese Urinale bewährt. Das "Wildpinkeln" um den Hauptbahnhof ist seit der Nutzung zurückgegangen. Zu 2): Eine kostenfreie Nutzung der Bahnhofstoilette ist nicht vorgesehen. Wie die Erfahrungen in vielen öffentlichen Bereichen zeigen, steigt durch die kostenfreie Nutzung der Vandalismus an und bietet ein gewisses Rückzugsgebiet für Drogenkonsumenten bzw. anderes Problemklientel. Zu 3): Im Rahmen des Neubaus der B-Ebene ist nicht vorgesehen, kostenfreie Toiletten einzurichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2016OFOF 83/1Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2016VV 121Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsAnfrage
  3. 25. November 2016Sie sind hier
    STST 1615Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs
    Stellungnahme
  4. 30. Januar 2017OFOF 219/1Es stinkt nach wie vor zum HimmelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 14. Februar 2017OMOM 1262Es stinkt nach wie vor zum HimmelDirektanregung
  6. 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 888Es stinkt nach wie vor zum HimmelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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