Es stinkt nach wie vor zum Himmel
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBegründung
Himmel In seiner Stellungnahme vom 25.1 1.2016, ST 1615 führt der Magistrat aus, dass die am Hauptbahnhof vorhandenen Urinale dort durch die DB Station&Service AG aufgestellt wurden. Dies erfolgte auf Anraten der Stabsstelle Sauberes Frankfurt. Leider hat sich seit September nichts an den Zuständen geändert. Nach wie vor werden die Urinale offensichtlich nicht im notwendigen Turnus geleert geschweige den gereinigt. Dies voran gestellt
Inhalt
Antrag vom 30.01.2017, OF 219/1
Betreff: Es stinkt nach wie vor zum Himmel In seiner Stellungnahme vom 25.1 1.2016, ST 1615 führt der Magistrat aus, dass die am Hauptbahnhof vorhandenen Urinale dort durch die DB Station&Service AG aufgestellt wurden. Dies erfolgte auf Anraten der Stabsstelle Sauberes Frankfurt. Leider hat sich seit September nichts an den Zuständen geändert. Nach wie vor werden die Urinale offensichtlich nicht im notwendigen Turnus geleert geschweige den gereinigt. Dies voran gestellt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in Absprache mit der DB Station & Service AG dafür sorge tragen zu lassen, dass: - die vor dem Hauptbahnhof aufgestellten Urinale umgehend geleert werden, - zukünftig für eine regelmäßige Leerung und Reinigung der Urinale zu sorgen, - dem Ortsbeirat zu berichten welche Maßnahmen der Magistrat ergriffen hat um hier zu einer nachhaltigen Lösung des Problems zu kommen.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2016OFOF 83/1Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. August 2016VV 121Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsAnfrage
- 25. November 2016STST 1615Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsStellungnahme
- 30. Januar 2017Sie sind hierOFOF 219/1Es stinkt nach wie vor zum HimmelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. Februar 2017OMOM 1262Es stinkt nach wie vor zum HimmelDirektanregung
- 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 888Es stinkt nach wie vor zum HimmelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme