Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Es stinkt nach wie vor zum Himmel

Vorlagentyp: OM
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1262 entstanden aus Vorlage: OF 219/1 vom 30.01.2017

Betreff: Es stinkt nach wie vor zum Himmel Vorgang: V 121/16 OBR 1; ST 1615/16 In seiner Stellungnahme vom 25.11.2016, ST 1615, führt der Magistrat aus, dass die am Hauptbahnhof vorhandenen Urinale durch die DB Station&Service AG aufgestellt wurden. Dies erfolgte auf Anraten der Stabsstelle Sauberes Frankfurt. Leider hat sich seit September wenig an den Zuständen geändert. Nach wie vor werden die Urinale offensichtlich nicht im notwendigen Turnus geleert, geschweige denn gereinigt. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, in Absprache mit der DB Station&Service AG dafür Sorge zu tragen, dass 1. die vor dem Hauptbahnhof aufgestellten Urinale umgehend geleert werden; 2. zukünftig eine regelmäßige Leerung und Reinigung der Urinale stattfindet. Außerdem wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um zu einer nachhaltigen Lösung des Problems zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2016OFOF 83/1Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2016VV 121Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsAnfrage
  3. 25. November 2016STST 1615Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsStellungnahme
  4. 30. Januar 2017OFOF 219/1Es stinkt nach wie vor zum HimmelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 14. Februar 2017Sie sind hier
    OMOM 1262Es stinkt nach wie vor zum Himmel
    Direktanregung
  6. 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 888Es stinkt nach wie vor zum HimmelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen