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Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs

Vorlagentyp: V
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 30.08.2016, V 121 entstanden aus Vorlage: OF 83/1 vom 10.08.2016

Betreff: Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs Die seit einiger Zeit am Nord- und Südflügel des Hauptbahnhofes aufgestellten Urinale werden wohl genutzt, sind aber weder wasserdicht noch geruchsresistent, noch erlauben sie eine diskrete Nutzung. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, in Abstimmung mit der Deutschen Bahn folgende Fragen zu beantworten:

  1. Handelt es sich um eine Übergangslösung? Sind Stadt und Deutsche Bahn der Ansicht, dass diese Urinale den praktischen Anforderungen des Alltags genügen?
  2. Ist es realisierbar, sowohl männlichem als auch weiblichem Publikum in den bestehenden Bahnhofstoiletten eine kostenlose Benutzung anzubieten - auch um das "Wildpinkeln" in der Umgebung des Bahnhofes zu verhindern?
  3. Werden im Rahmen der Neugestaltung der B-Ebene auch Toiletten eingerichtet, die analog zu denen in der Hauptwache und der Konstablerwache eine kostenfreie Nutzung ermöglichen? Begründung: Die geschilderten Zustände aufgrund der im Außenbereich des Bahnhofs aufgestellten Urinale sind ein Armutszeugnis sowohl der Deutschen Bahn AG als auch der Stadt Frankfurt. Wir sind eine internationale Stadt, viele Menschen passieren täglich den Hauptbahnhof und seinen Vorplatz. Wer an den nördlichen Bahnsteigen ankommt bzw. abfährt oder ein Taxi nutzt, begibt sich durch den nördlichen Seitenflügel zum Taxi-Halteplatz und muss an dem gerade in der Sommerzeit verstärkt wahrnehmbaren Uringeruch vorbei (von den optischen Eindrücken ganz abgesehen), um sein Ziel zu erreichen. Eine dringende Abhilfe ist hier erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2016OFOF 83/1Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2016Sie sind hier
    VV 121Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des Hauptbahnhofs
    Anfrage
  3. 25. November 2016STST 1615Beseitigung der unhaltbaren Urinal-Zustände rund um das Gebäude des HauptbahnhofsStellungnahme
  4. 30. Januar 2017OFOF 219/1Es stinkt nach wie vor zum HimmelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 14. Februar 2017OMOM 1262Es stinkt nach wie vor zum HimmelDirektanregung
  6. 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 888Es stinkt nach wie vor zum HimmelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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