Ringelstraße/Ecke Berger Straße: Willkommen im Berger Quartier - aber nicht alle willkommen?
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die geförderten Wohnungen im Berger Quartier und die Ablehnung des Förderantrags durch die Ozean Immobilien Projektentwicklung GmbH & Co. KG. Die Ablehnung erfolgte, da der Antragsteller nicht nachweisen konnte, dass eine ordnungsgemäße Geschäftsführung gesichert ist.
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Ringelstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.
- Maßnahmen im Bereich Ringelstraße/Mainkurstraße08.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Ortstermin Mainkurstraße/Ringelstraße01.06.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fahrradbügel auf dem Bürgersteig Ringelstraße/Ecke Bornheimer Landwehr19.08.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ringelstraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der prozentuale Anteil an geförderten Wohnungen wurde im Juni 2016 mit einer Änderungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt (Amt für Bau und Immobilien) und dem ehemaligen Eigentümer "Objekt Bergerstraße GmbH" festgelegt. Ab diesem Zeitpunkt gab es mehrere Eigentümerwechsel. Aktuell ist die Ozean Immobilien Projektentwicklung GmbH & Co. KG die Eigentümerin und somit die Förderantragsstellerin.
Nach den Verwaltungsvorschriften zur Hess. Landeshaushaltsordnung dürfen Zuwendungen nur solchen Empfängern bewilligt werden, bei denen eine ordnungsgemäße Geschäftsführung gesichert erscheint und die in der Lage sind, die Verwendung der Mittel bestimmungsgemäß nachzuweisen.
Dies konnte zum Zeitpunkt des Förderantragsverfahrens seitens des Antragstellers nicht nachgewiesen werden, weshalb es zu einer Ablehnung, sowohl von Landes- als auch von städtischer Seite, kam.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Mai 2024OFOF 411/4Ringelstraße/Ecke Berger Straße: Willkommen im Berger Quartier - aber nicht alle willkommen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Mai 2024OMOM 5504Ringelstraße/Ecke Berger Straße: Willkommen im Berger Quartier - aber nicht alle willkommen?Direktanregung
- 29. Juli 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1421Ringelstraße/Ecke Berger Straße: Willkommen im Berger Quartier - aber nicht alle willkommen?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab