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Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369:…

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Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutzkonzepts

Vorlagentyp: STMagistrat
5 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2009, ST 1410

Betreff:

Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutzkonzepts

Die Eisenbahnstrecke Kassel - Frankfurt-West befindet sich im Eigentum des Bundes. Der Ausbau erfolgt nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz durch die Deutsche Bahn AG, die hierzu beauftragt ist. Zuständige Aufsichtsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Im Zuge von Planfeststellungsverfahren wurden die Träger öffentlicher Belange angehört. Wie schon mit Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 249, berichtet, hat die Stadt Frankfurt am Main ihr Recht zur Stellungnahme ausgeübt.

Für die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen zur Planfeststellung und nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz auch im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes ist ausschließlich die oben genannte Aufsichtbehörde zuständig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2009OFOF 801/10Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900: Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km.186,630 bis Bahn-km.195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutz-KonzeptsOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. August 2009OFOF 800/10Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900: Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km.186,630 bis Bahnkm.195,369Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 15. August 2009OFOF 984/9Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 zum viergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel - Frankfurt-West, von Bahn-km 186.630 bis Bahn-km 195.369; hier: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutz-KonzeptsOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 25. August 2009OMOM 3471Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer.186,63 bis Bahnkilometer.195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und KatastrophenschutzkonzeptsDirektanregung
  5. 25. August 2009OMOM 3470Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer.186,63 bis Bahnkilometer.195,369Direktanregung
  6. 3. September 2009OMOM 3556Planänderungsbeschluss vom 23.06.2007 zum viergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel - Frankfurt-West, von Bahnkilometer 186.630 bis Bahnkilometer 195.369; hier: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und KatastrophenschutzkonzeptsDirektanregung
  7. 17. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 5 Wochen
    STST 1410Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutzkonzepts
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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