Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369:…
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Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutzkonzepts
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2009, ST 1410
Betreff:
Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutzkonzepts
Die Eisenbahnstrecke Kassel - Frankfurt-West befindet sich im Eigentum des Bundes. Der Ausbau erfolgt nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz durch die Deutsche Bahn AG, die hierzu beauftragt ist. Zuständige Aufsichtsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Im Zuge von Planfeststellungsverfahren wurden die Träger öffentlicher Belange angehört. Wie schon mit Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 249, berichtet, hat die Stadt Frankfurt am Main ihr Recht zur Stellungnahme ausgeübt.
Für die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen zur Planfeststellung und nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz auch im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes ist ausschließlich die oben genannte Aufsichtbehörde zuständig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. August 2009OFOF 801/10Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900: Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km.186,630 bis Bahn-km.195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutz-KonzeptsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. August 2009OFOF 800/10Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900: Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km.186,630 bis Bahnkm.195,369Ortsbeiratsantrag · FDP
- 15. August 2009OFOF 984/9Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 zum viergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel - Frankfurt-West, von Bahn-km 186.630 bis Bahn-km 195.369; hier: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und Katastrophenschutz-KonzeptsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 25. August 2009OMOM 3471Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer.186,63 bis Bahnkilometer.195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und KatastrophenschutzkonzeptsDirektanregung
- 25. August 2009OMOM 3470Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 für den viergleisigen Ausbau der Strecke.3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer.186,63 bis Bahnkilometer.195,369Direktanregung
- 3. September 2009OMOM 3556Planänderungsbeschluss vom 23.06.2007 zum viergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel - Frankfurt-West, von Bahnkilometer 186.630 bis Bahnkilometer 195.369; hier: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und KatastrophenschutzkonzeptsDirektanregung
- 17. September 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 5 WochenSTST 1410Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für den viergleisigen Ausbau der Strecke 3900; Kassel - Frankfurt-West von Bahnkilometer 186,63 bis Bahnkilometer 195,369: Umsetzung des von der Branddirektion geforderten Brand- und KatastrophenschutzkonzeptsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab