Bitte um Einbeziehung in die Planung von Mobilitätsstationen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert, dass der Magistrat die Anlieger und den Ortsbeirat über geplante Mobilitätsstationen informiert und deren Anregungen beachtet. Dies wird als notwendig erachtet, um eine bessere Abstimmung mit den betroffenen Bürgern zu erreichen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, künftig den Ortsbeirat und die Anlieger (Anwohner, Gewerbetreibende) über die Einrichtung von Mobilitätsstationen zu informieren und ggfs. auf deren Anregungen einzugehen.
Begründung
Der Ortsbeirat hat die Stellungnahme ST 1506 zur Kenntnis genommen. Dennoch regt der Ortsbeirat an, dass hier eine Abstimmung mit den Anliegern erfolgt. Auch aus der Anregung OM 8208 geht hervor, dass Menschen, die vor Ort leben bzw. die Infrastruktur des Ortsbezirks nutzen, andere Standorte vorschlagen würden, als bisher für die Mobilitätsstationen ausgewählt wurden. Enge Abstimmung mit dem Ortsbeirat und den Menschen vor Ort zeigt daher angezeigt zu sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juni 2024OFOF 730/3E-Scooter Abstellbereiche auch fürs NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juli 2024OMOM 5724E-Scooter Abstellbereiche auch fürs NordendDirektanregung
- 6. Dezember 2024STST 2126E-Scooter Abstellbereiche auch fürs NordendStellungnahme
- 9. April 2025OFOF 865/3Wo im Nordend sind Mobilitätsstationen geplant?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. April 2025VV 1165Wo im Nordend sind Mobilitätsstationen geplant?Anfrage
- 5. September 2025STST 1506Wo im Nordend sind Mobilitätsstationen geplant?Stellungnahme
- 14. Februar 2026OFOF 1388/2Bitte um Einbeziehung in die Planung von MobilitätsstationenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. Februar 2026Sie sind hierOMOM 8211Bitte um Einbeziehung in die Planung von MobilitätsstationenDirektanregung
- 14. September 2026Antwort des Magistrats · nach 117 WochenSTST 1398Bitte in die Einbeziehung in die Planung von MobilitätsstationenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats