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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017

Vorlagentyp: OM
63 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3716 entstanden aus Vorlage: OF 581/10 vom 04.09.2018

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Nachdem aus der Stellplatzablöse in 2017 wiederum keinerlei Mittel für die Schaffung von Ersatzparkraum eingesetzt wurden, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie es durch Schaffung von Tiefgaragen unter öffentlichen Grünanlagen im Ortsbezirk 10 möglich wäre, zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Parkraum zu schaffen und die Stellplatzablöse hierfür einzusetzen. Der Ortsbeirat schlägt hierzu folgende Grünanlagen vor: - Georg-Esser-Anlage - Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage - Gebrüder-Hommel-Anlage - Grünanlage zwischen Max-Leichter-Weg und Barchfeld-/Kurzröderstraße Dabei wäre zu prüfen, wie solche Garagen gleich mit der notwendigen Infrastruktur an Ladestationen für Elektromobilität ausgestattet werden können.

Begründung: Im Umkreis um alle diese Grünanlagen herrscht großer Parkdruck. Gleichzeitig grenzen sie so an Straßen, dass große Bäume nur wenig von entsprechenden Baumaßnahmen betroffen sein dürften. Wenn die Tiefgaragen entsprechend begrünt würden, wäre damit folglich kein großer Verlust an Erholungsfläche verbunden, aber ein großer Gewinn an Lebensqualität in den dann nicht mehr völlig zugeparkten Straßen. Außerdem sind in diesen Gegenden wenig geeignete Stellen für den Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Auch hierfür könnten entsprechende öffentliche Garagen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2018BB 180Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Magistratsbericht
  2. 4. September 2018OFOF 581/10Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 18. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3716Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017
    Direktanregung
  4. 18. Januar 2019STST 95Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Stellungnahme
  5. 5. März 2019OFOF 732/10Verwendung der StellplatzablösemittelOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 19. März 2019OAOA 372Verwendung der StellplatzablösemittelAnregung
  7. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 1648Verwendung der StellplatzablösemittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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