Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017
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Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 180
Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 85/17 - Zugänge und Abgänge Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2017 wie folgt dar:
Rücklage Jahresbeginn 51.328.244,93 € Zugänge 2.230.500,00 € Abgänge -3.019.472,47 € Rücklage Jahresende 50.539.272,46 € Verwendung der Mittel Im Jahr 2017 wurden Mittel ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abgerufen, wie der folgenden Tabelle zu entnehmen ist: Investitionen Parken 0,00 € Unterhaltung Parken 0,00 € Investitionen ÖPNV 3.019.472,47 € Investitionen Radverkehr 0,00 € Insgesamt 3.019.472,47 € Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahn- und Straßenbahnhaltestellen - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Neubau bzw. Ausbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen - B+R-Anlagen Zur Radverkehrsförderung wurden Mittel in die Errichtung von Fahrradabstellanlagen (B+R-Anlagen) investiert. Diese sind unter "Investitionen ÖPNV" abgebildet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2017 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Barrierefreier Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E3/2013) - Anlagen für den ruhenden Verkehr
Begründung:
Anlage: Maßnahmenliste Maßnahmen Status Finanzierung Investitionen ÖPNV Aufzugnachrüstung Stadtbahnstation Miquelallee Zahlung erfolgt Aufzugnachrüstung Stadtbahnstation Eschenheimer Tor Zahlung erfolgt Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Lokalbahnhof / Textorstraße" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Ostbahnhof / Honsellstraße" Zahlung erfolgt Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Frankensteiner Platz" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Fechenheim Post" Zahlung erfolgt Ausbau der kombinierten Straßenbahn- und Bushaltestelle "Konstablerwache" Finanzierung abgeschlossen Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Ostbahnhof / Sonnemannstraße" Zahlung erfolgt Ausbau der Straßenbahnhaltestelle "Rohrbachstraße / Friedberger Landstraße" Finanzierung abgeschlossen Neubau der Straßenbahnhaltestelle "Börneplatz / Stoltzestraße" Finanzierung abgeschlossen U5-Verlängerung ins Europaviertel Zahlung erfolgt Bike & Ride Zahlung erfolgtNebenvorlage: Antrag vom 04.09.2018, OF 581/10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 15. Juni 2018Sie sind hierBB 180Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Magistratsbericht
- 4. September 2018OFOF 581/10Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Ortsbeiratsantrag · FDP
- 18. September 2018OMOM 3716Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Direktanregung
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 95Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017Stellungnahme
- 5. März 2019OFOF 732/10Verwendung der StellplatzablösemittelOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. März 2019OAOA 372Verwendung der StellplatzablösemittelAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung )
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 BFF und FDP gegen 1 BFF und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER