Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil Harheim
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 14 fordert die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zur Schaffung von Baurecht für Nahversorger im Stadtteil Harheim. Dies soll die zusätzliche Einzelhandelsinfrastruktur fördern, die von der Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung überwiesen wurde.
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Thema Wohnen verfolgenAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, für die in der Anregung vom 05.12.2022, OA 291, beantragte Schaffung von Baurecht unter den in der Vorlage vom 05.12.2022, OA 292, aufgeführten Voraussetzungen und Bedingungen auf den dort genannten Flächen ein Zielabweichungsverfahren einzuleiten.
Begründung
Die in den o. g. Ortsbeiratsanregungen beantragte und begründete Schaffung zusätzlicher Einzelhandelsinfrastruktur im Stadtteil Harheim wurde von der Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Den Hinweis des Magistrats aus der Stellungnahme vom 03.03.2023, ST 607, aufnehmend, erscheint es dem Ortsbeirat sinnvoll, eine Abweichung vom bestehenden Flächennutzungsplan mittels Einleitung des notwendigen Zielabweichungsverfahrens zu ermöglichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2022OFOF 118/14Einzelhandel in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Dezember 2022OFOF 121/14Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2022OAOA 292Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Anregung
- 5. Dezember 2022OAOA 291Einzelhandel in HarheimAnregung
- 6. März 2023STST 607Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Stellungnahme
- 10. März 2023OFOF 131/14Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. März 2023Sie sind hierOMOM 3643Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimDirektanregung
- 20. Oktober 2023BB 385Einzelhandel in HarheimMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023BB 384Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Magistratsbericht
- 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2310Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61-00