Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil Harheim
Zusammenfassung
Der Magistrat hat entschieden, die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Nahversorger im Stadtteil Harheim nicht weiterzuverfolgen, da die geplanten Einzelhandelsvorhaben den regionalplanerischen Vorgaben widersprechen. Stattdessen wird die Machbarkeit eines Marktes an anderen Standorten in Harheim geprüft.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Die vom Ortsbeirat 14 genannte Außenbereichsfläche beansprucht ein im Regionalplan Süd hessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 (RPS/RegFNP 2010) festgelegtes Vorranggebiet für Landwirtschaft sowie ein Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen. Zusätzlich widersprechen die genannten Einzelhandelsvorhaben (Lebensmittel-Vollversorger mit 1.400 m2 VK und Drogeriemarkt mit 700 m2 VK) den regionalplanerischen Zielfestlegungen für großflächige Einzelhandelsvorhaben des RPS/RegFNP 2010, Kapitel 3.4.3. und hier insbesondere dem in Ziel Z3.4.3-2 festgelegten Integrationsgebot. Aus diesem Grund wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den entsprechenden Standort nicht weiterverfolgt. Der Magistrat prüft aktuell die örtliche und planungsrechtliche Machbarkeit eines Marktes an anderen Potentialstandorten in Harheim.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2022OFOF 118/14Einzelhandel in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Dezember 2022OFOF 121/14Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2022OAOA 292Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Anregung
- 5. Dezember 2022OAOA 291Einzelhandel in HarheimAnregung
- 6. März 2023STST 607Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Stellungnahme
- 10. März 2023OFOF 131/14Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. März 2023OMOM 3643Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimDirektanregung
- 20. Oktober 2023BB 385Einzelhandel in HarheimMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023BB 384Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Magistratsbericht
- 6. November 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2310Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab