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Einzelhandel in Harheim

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, dass der vorgeschlagene Standort für Einzelhandelsflächen in Harheim nicht zulässig ist, da er im Außenbereich liegt und nicht zu den privilegierten Vorhaben zählt. Der Magistrat prüft nun alternative Standorte für einen Markt in Harheim.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Maßbornstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.

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Bericht

Der vorgeschlagene Standort westlich der Maßbornstraße ist als Außenbereich gemäß § 35 BauGB zu beurteilen. Die Realisierung der vorgeschlagenen Einzelhandelsflächen zählt nicht zu den im Außenbereich privilegierten Vorhaben. Daher ist diese Nutzung auf dem o.g. Grundstück planungsrechtlich nicht zulässig.

Das Vorhaben widerspricht den Zielen der Raumordnung, den Vorgaben des Flächennutzungsplans und den Zielen des städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes. Aus diesem Grund wird die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den entsprechenden Standort nicht weiterverfolgt. Der Magistrat prüft aktuell die örtliche und planungsrechtliche Machbarkeit eines Marktes an anderen Potentialstandorten in Harheim.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2022OFOF 118/14Einzelhandel in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 5. Dezember 2022OAOA 292Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Anregung
  3. 5. Dezember 2022OAOA 291Einzelhandel in HarheimAnregung
  4. 6. März 2023STST 607Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Stellungnahme
  5. 10. März 2023OFOF 131/14Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 13. März 2023OMOM 3643Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimDirektanregung
  7. 20. Oktober 2023Sie sind hier
    BB 385Einzelhandel in Harheim
    Magistratsbericht
  8. 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2310Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 14
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage B 385 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD und BFF gegen GRÜNE (= Kenntnis); 1 SPD (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 23 · 23.01.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

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