Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil Harheim
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zur Schaffung von Baurecht für Nahversorger im Stadtteil Harheim. Dies soll die Schaffung zusätzlicher Einzelhandelsinfrastruktur ermöglichen und wurde als sinnvoll erachtet, um vom bestehenden Flächennutzungsplan abzuweichen.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert, für die in der OA 291 vom 5.12.2022 beantragte Schaffung von Baurecht auf den dort genannten Flächen unverzüglich ein Zielabweichungsverfahren einzuleiten.
Begründung
Die in der o.g. Ortsbeiratsanregung beantragte und begründete Schaffung zusätzlicher Einzelhandelsinfrastruktur im Stadtteil Harheim wurde von der Stadtverordnetenversammlung dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Den Hinweis des Magistrats aus der ST 607 vom 3.3.2023 aufnehmend, erscheint es dem Ortsbeirat sinnvoll, eine Abweichung vom bestehenden Flächennutzungsplan mittels der schnellstmöglichen Einleitung des notwendigen Zielabweichungsverfahrens zu ermöglichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2022OFOF 118/14Einzelhandel in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Dezember 2022OFOF 121/14Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Dezember 2022OAOA 292Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Anregung
- 5. Dezember 2022OAOA 291Einzelhandel in HarheimAnregung
- 6. März 2023STST 607Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Stellungnahme
- 10. März 2023Sie sind hierOFOF 131/14Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 13. März 2023OMOM 3643Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimDirektanregung
- 20. Oktober 2023BB 385Einzelhandel in HarheimMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023BB 384Bau eines Verbrauchermarkts in der Maßbornstraße östlich von Hausnummer 60Magistratsbericht
- 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 2310Zielabweichungsverfahren für Nahversorger im Stadtteil HarheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme