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Absicherung der Zufahrt zu den Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2018, OM 2622 entstanden aus Vorlage: OF 726/5 vom 27.12.2017

Betreff: Absicherung der Zufahrt zu den Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13 Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zufahrt - vor allem für die Feuerwehr, die Rettungswagen und die Müllabfuhr - zu den Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13 abzusichern.

Begründung: Die Bewohnerinnen und Bewohner der Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13 haben sich darüber beklagt, dass das zu ihren Liegenschaften führende Stück des Nonnenpfades derart zugeparkt wird, dass weder die Feuerwehr, noch der Rettungswagen, noch die FES zu den Liegenschaften gelangen kann. Im Falle der FES mussten nun schon mehrfach Sonderleerungen vorgenommen werden, die auf die Bewohnerinnen und Bewohner umzulegen sind. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2017OFOF 726/5Absicherung der Zufahrt zu den Liegenschaften „Nonnenpfad 11-13“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    OMOM 2622Absicherung der Zufahrt zu den Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13
    Direktanregung
  3. 9. April 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 731Absicherung der Zufahrt zu den Liegenschaften Nonnenpfad 11 bis 13Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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