Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzen
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Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1089 entstanden aus Vorlage: OF 299/6 vom 17.01.2017
Betreff: Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzen Vorgang: OM 5016/16 OBR 6; V 1579/16 OBR 6; ST 838/16 Der Magistrat wird gebeten, entweder mit eigenen Mitteln dem Vandalismus im Höchster Bahnhof mit einer Videoüberwachung vorzubeugen und so zumindest die Tatverfolgung durch die Aufzeichnungen im Bahnhof z u verbessern oder eine entsprechende Bitte an die Deutsche Bahn AG zu richten.
Begründung: Die fünf Aufzüge im Höchster Bahnhof werden laut der Deutschen Bahn AG durch mutwillige Gewalt zerstört. Der Konzernbevollmächtigte schreibt in einem Brief zu dieser Thematik: "Das in Frankfurt-Höchst erreichte Ausmaß dieser Art von Gewalteinwirkung ist höher als erwartet." Der Schutz der Aufzüge sowie die Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen und Personen mit Kinderwagen oder schweren Gepäckstücken sind daher höher anzusehen als die Nachteile, die mit einer Videoüberwachung einhergehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5016 Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1579 Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2016, ST 838 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 930 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2015OMOM 4030Tennenplatz der Sportanlage Goldstein alsbald sanieren (Kunstrasenplatz)Direktanregung
- 19. Juni 2015STST 870Tennenplatz der Sportanlage Goldstein alsbald sanieren (Kunstrasenplatz)Stellungnahme
- 20. Januar 2016OFOF 1584/6Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, BFF
- 28. Januar 2016OFOF 1595/6Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 9. Februar 2016OFOF 1611/6Höchster Bahnhof: VideoüberwachungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016OMOM 5016Höchster Bahnhof: VideoüberwachungDirektanregung
- 16. Februar 2016VV 1579Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Anfrage
- 16. Februar 2016VV 1575Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzAnfrage
- 18. April 2016STST 629Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzStellungnahme
- 30. Mai 2016STST 838a) Höchster Bahnhof: Videoüberwachung b) Bahnhof Höchst - Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Stellungnahme
- 31. Mai 2016OFOF 75/6Höchst: Videoüberwachung im BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. August 2016OFOF 146/6Mitteilung der Kosten zur Umgestaltung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Sportanlage GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 17. Januar 2017Sie sind hierOMOM 1089Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenDirektanregung
- 17. Januar 2017OFOF 299/6Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 930Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.