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Höchster Bahnhof: Videoüberwachung

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Videoüberwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. bei der Deutschen Bahn nachzufragen, ob geplant ist im Höchster Bahnhof eine Videoüberwachung einzurichten, wenn nein wird der Magistrat gebeten dies bei der Deutschen Bahn anzuregen. 2. mitzuteilen, ob geplant ist beim neugeplanten Busbahnhof eine Videoüberwachung anzubringen, wenn nein soll dies noch eingeplant werden. Begründung: In Frankfurt sind alle unterirdischen S- und U-Bahnstationen sowie öffentliche Plätze mit Videotechnik ausgestattet, es hat sich gezeigt, dass durch die Installation von Videotechnik eine präventive Wirkung ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in den Stationen und auf den Plätzen sowie in den Unterführungen sicherer, wenn eine Videoanlage vorhanden ist. Zuletzt hat der Ortsbeirat dies auch für die Unterführungen am Griesheimer Bahnhof gefordert. Bei der Renovierung des Höchster Bahnhof sollte dies nun auch berücksichtigt werden, ebenso bei der Umgestaltung des Busbahnhofs.

Inhalt

Antrag vom 09.02.2016, OF 1611/6

Betreff: Höchster Bahnhof: Videoüberwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. bei der Deutschen Bahn nachzufragen, ob geplant ist im Höchster Bahnhof eine Videoüberwachung einzurichten, wenn nein wird der Magistrat gebeten dies bei der Deutschen Bahn anzuregen. 2. mitzuteilen, ob geplant ist beim neugeplanten Busbahnhof eine Videoüberwachung anzubringen, wenn nein soll dies noch eingeplant werden.

Begründung: In Frankfurt sind alle unterirdischen S- und U-Bahnstationen sowie öffentliche Plätze mit Videotechnik ausgestattet, es hat sich gezeigt, dass durch die Installation von Videotechnik eine präventive Wirkung ausgeht. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in den Stationen und auf den Plätzen sowie in den Unterführungen sicherer, wenn eine Videoanlage vorhanden ist. Zuletzt hat der Ortsbeirat dies auch für die Unterführungen am Griesheimer Bahnhof gefordert. Bei der Renovierung des Höchster Bahnhof sollte dies nun auch berücksichtigt werden, ebenso bei der Umgestaltung des Busbahnhofs.Hauptvorlage: Antrag vom 28.01.2016, OF 1595/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Februar 2016Sie sind hier
    OFOF 1611/6Höchster Bahnhof: Videoüberwachung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2016OMOM 5016Höchster Bahnhof: VideoüberwachungDirektanregung
  3. 16. Februar 2016VV 1575Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzAnfrage
  4. 16. Februar 2016VV 1579Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Anfrage
  5. 30. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 838a) Höchster Bahnhof: Videoüberwachung b) Bahnhof Höchst - Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Stellungnahme
  6. 31. Mai 2016OFOF 75/6Höchst: Videoüberwachung im BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 17. Januar 2017OMOM 1089Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenDirektanregung
  8. 17. Januar 2017OFOF 299/6Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1579 2016 Anregung an den Magistrat OM 5016 2016 1. Die Vorlage OF 1595/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1611/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 1611/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneBFFREP
Ablehnung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU, GRÜNE, BFF und REP gegen SPD (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

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