Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?
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Auskunftsersuchen vom 16.02.2016, V 1579 entstanden aus Vorlage: OF 1595/6 vom 28.01.2016
Betreff: Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich? Vorgang: OM 666/06 OBR 6; ST 386/07 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, wie die Sicherh eitslage am Bahnhof Höchst heute eingeschätzt wird und ob besondere Sicherheitsmaßnahmen beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst (Unterführung, Empfangsgebäude) und des neuen Busbahnhofs für erforderlich gehalten werden.
Begründung: Das Thema Sicherheit spielt vor allem bei den öffentlichen Einrichtungen eine wichtige Rolle, bei denen eine große Zahl von Menschen tagtäglich unterwegs ist. Für die vorgesehene Erneuerung im Bahnhof Griesheim hat der Ortsbeirat - um dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen - beantragt, dass in den dortigen Unterführungen eine Videoüberwachung installiert werden soll. Bereits vor zehn Jahren hatte der Ortsbeirat eine Anregung an den Magistrat zum Thema Sicherheit am Bahnhof Höchst gerichtet (siehe OM 666). Damals hieß es, dass sowohl die Deutsche Bahn AG (als Eigentümer des Bahnhofs) wie auch die VGF beispielsweise die Einrichtung von Videoüberwachungen in Höchst nicht vorsehen. Und es wurde auch berichtet, dass es in Höchst keine Vorfälle und Auffälligkeiten in und um den Bahnhof gebe, die dies oder andere besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordern würden (vgl. ST 386). Der Ortsbeirat möchte gerne erfahren, ob sich heute hinsichtlich der Einschätzung dieser Situation zum Thema Sicherheit gegenüber 2006 etwas verändert hat und ob ggf. beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst und des neuen Busbahnhofs deshalb Sicherheitsmaßnahmen für erforderlich gehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2016OFOF 1595/6Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 9. Februar 2016OFOF 1611/6Höchster Bahnhof: VideoüberwachungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016OMOM 5016Höchster Bahnhof: VideoüberwachungDirektanregung
- 16. Februar 2016VV 1575Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzAnfrage
- 16. Februar 2016Sie sind hierVV 1579Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Anfrage
- 30. Mai 2016STST 838a) Höchster Bahnhof: Videoüberwachung b) Bahnhof Höchst - Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Stellungnahme
- 31. Mai 2016OFOF 75/6Höchst: Videoüberwachung im BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2017OMOM 1089Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenDirektanregung
- 17. Januar 2017OFOF 299/6Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 930Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen