Höchst: Videoüberwachung im Bahnhof
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Bahnhof Vorgang: OM 5016/16 OBR 6; V 1579/16 OBR 6; ST 838/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ankündigung des Konzernvorstandes der Deutschen Bahn Roland Pofalla vom 31.05.2016 zum Anlass zu nehmen, das Thema Videoüberwachung am Bahnhof Höchst - aus der Stellungnahme vom 30.05.2016 - erneut anzugehen und dessen Umsetzung einzufordern. Begründung: In einem Interview vom 31.05.2016 (Rheinische Post) hat der Konzernvorstand die massive Ausweitung der Videoüberwachung an den großen Bahnhöfen angekündigt. Die Bahn hat nach den Angaben ihr entsprechendes Budget um 25 Millionen Euro auf 85 Millionen Euro aufgestockt. Zitat Pofalla: "Die Technik wird immer besser und kostet immer weniger." Der Höchster Bahnhof, ein Durchgangsbahnhof der Kategorie 3, zählt zu den 300 größten Bahnhöfen in Deutschland (von 5400 Bahnhöfen Gesamt) und ist der ÖPNV-Knotenpunkt für den Frankfurter Westen. Eine Videoüberwachung ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Reisenden.
Inhalt
Antrag vom 31.05.2016, OF 75/6
Betreff: Höchst: Videoüberwachung im Bahnhof Vorgang: OM 5016/16 OBR 6; V 1579/16 OBR 6; ST 838/16
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Ankündigung des Konzernvorstandes der Deutschen Bahn Roland Pofalla vom 31.05.2016 zum Anlass zu nehmen, das Thema Videoüberwachung am Bahnhof Höchst - aus der Stellungnahme vom 30.05.2016 - erneut anzugehen und dessen Umsetzung einzufordern.
Begründung: In einem Interview vom 31.05.2016 (Rheinische Post) hat der Konzernvorstand die massive Ausweitung der Videoüberwachung an den großen Bahnhöfen angekündigt. Die Bahn hat nach den Angaben ihr entsprechendes Budget um 25 Millionen Euro auf 85 Millionen Euro aufgestockt. Zitat Pofalla: "Die Technik wird immer besser und kostet immer weniger." Der Höchster Bahnhof, ein Durchgangsbahnhof der Kategorie 3, zählt zu den 300 größten Bahnhöfen in Deutschland (von 5400 Bahnhöfen Gesamt) und ist der ÖPNV-Knotenpunkt für den Frankfurter Westen. Eine Videoüberwachung ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherheit der Reisenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2016OFOF 1595/6Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 9. Februar 2016OFOF 1611/6Höchster Bahnhof: VideoüberwachungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016OMOM 5016Höchster Bahnhof: VideoüberwachungDirektanregung
- 16. Februar 2016VV 1575Sportanlage Goldstein: Umwandlung des Tennenplatzes in einen KunstrasenplatzAnfrage
- 16. Februar 2016VV 1579Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Anfrage
- 30. Mai 2016STST 838a) Höchster Bahnhof: Videoüberwachung b) Bahnhof Höchst - Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Stellungnahme
- 31. Mai 2016Sie sind hierOFOF 75/6Höchst: Videoüberwachung im BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2017OMOM 1089Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenDirektanregung
- 17. Januar 2017OFOF 299/6Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 930Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Annahme)