Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?
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erforderlich? Vorgang: OM 666/06 OBR 6; ST 386/07 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat mitzuteilen, wie die Sichehreitslage am Bahnhof Höchst heute eingeschätzt wird und ob besondere Sicherheitsmaßnahmen beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst (Unterführung, Empfangsgebäude) und des neuen Busbahnhofs für erforderlich gehalten werden. Begründung: Das Thema Sicherheit spielt vor allem bei solchen öffentlichen Einrichtungen eine wichtige Rolle, wo eine große Zahl von Menschen tagtäglich unterwegs ist. Für die vorgesehene Erneuerung im Bahnhof Griesheim hat jetzt der Ortsbeirat - um dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen - beantragt, dass in den Unterführungen dort eine Videoüberwachung installiert werden soll. Bereits vor 10 Jahren hatte der Ortsbeirat eine Anfrage an den Magistrat zum Thema Sicherheit am Bahnhof Höchst gerichtet (OM 666 v. 28.11.2006). Damals hieß es, dass die Bahn (als Eigentümer des Bahnhofs) wie auch die VGF die Einrichtung von z.B. Videoüberwachungen in Höchst nicht vorsehe. Und es wurde auch berichtet, dass es in Höchst keine Vorfälle und Auffälligkeiten in und um den Bahnhof gebe, die dies oder andere besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordern würden (ST 386 v. 23.02.2007). Der Ortsbeirat möchte gerne erfahren, ob sich hinsichtlich dieser Einschätzung der Situation zum Thema Sicherheit heute gegenüber 2006 etwas verändert hat und ob ggf. beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst und des neuen Busbahnhofs deshalb Sicherheitsmaßnahmen für erforderlich gehalten werden.
Inhalt
Antrag vom 28.01.2016, OF 1595/6
Betreff: Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich? Vorgang: OM 666/06 OBR 6; ST 386/07
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat mitzuteilen, wie die Sichehreitslage am Bahnhof Höchst heute eingeschätzt wird und ob besondere Sicherheitsmaßnahmen beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst (Unterführung, Empfangsgebäude) und des neuen Busbahnhofs für erforderlich gehalten werden.
Begründung: Das Thema Sicherheit spielt vor allem bei solchen öffentlichen Einrichtungen eine wichtige Rolle, wo eine große Zahl von Menschen tagtäglich unterwegs ist. Für die vorgesehene Erneuerung im Bahnhof Griesheim hat jetzt der Ortsbeirat - um dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen - beantragt, dass in den Unterführungen dort eine Videoüberwachung installiert werden soll. Bereits vor 10 Jahren hatte der Ortsbeirat eine Anfrage an den Magistrat zum Thema Sicherheit am Bahnhof Höchst gerichtet (OM 666 v. 28.11.2006). Damals hieß es, dass die Bahn (als Eigentümer des Bahnhofs) wie auch die VGF die Einrichtung von z.B. Videoüberwachungen in Höchst nicht vorsehe. Und es wurde auch berichtet, dass es in Höchst keine Vorfälle und Auffälligkeiten in und um den Bahnhof gebe, die dies oder andere besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordern würden (ST 386 v. 23.02.2007). Der Ortsbeirat möchte gerne erfahren, ob sich hinsichtlich dieser Einschätzung der Situation zum Thema Sicherheit heute gegenüber 2006 etwas verändert hat und ob ggf. beim weiteren Umbau des Bahnhofs Höchst und des neuen Busbahnhofs deshalb Sicherheitsmaßnahmen für erforderlich gehalten werden.Nebenvorlage: Antrag vom 09.02.2016, OF 1611/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Januar 2016Sie sind hierOFOF 1595/6Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. Februar 2016VV 1579Bahnhof Höchst: Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Anfrage
- 16. Februar 2016OMOM 5016Höchster Bahnhof: VideoüberwachungDirektanregung
- 30. Mai 2016STST 838a) Höchster Bahnhof: Videoüberwachung b) Bahnhof Höchst - Sicherheitsmaßnahmen erforderlich?Stellungnahme
- 31. Mai 2016OFOF 75/6Höchst: Videoüberwachung im BahnhofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2017OFOF 299/6Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Januar 2017OMOM 1089Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenDirektanregung
- 19. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 68 WochenSTST 930Höchst: Aufzüge im Bahnhof - Videoüberwachung nutzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU, GRÜNE, BFF und REP gegen SPD (= Ablehnung) b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und BFF (= Annahme)