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Supermarkt im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Zu große Einzelhandelsflächen könnten sich nicht vorteilhaft für den Stadtteil, die Anwohner und die Verkehrsverhältnisse vor Ort auswirken, sodaß dies möglichst zu vermeiden ist. Mittelgroße Flächen lassen dagegen Nachhaltigkeit erhoffen. Bereits der Bebauungsplan für das Neubaugebiet Frankfurter Bogen sparte leider von Anfang an Planungen für die Verkehrserschließung weitestgehend aus. Die Verkehrserschließungsmöglichkeiten des Neubaugebietes waren zudem von vornherein eng begrenzt durch die A661, die Karl-Kirchner-Siedlung, das Wohngebiet an der Wolfsweide und die Justizvollzugsanstalten.

Inhalt

Antrag vom 28.05.2010, OF 964/10

Betreff:

Supermarkt im Frankfurter Bogen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, in Verbindung mit den zuständigen Stellen dafür Sorge zu tragen, daß bei den sich leider noch immer hinziehenden Gesprächen und Verhandlungen mit Investoren des Supermarktes im Frankfurter Bogen darauf geachtet wird, daß neben einer baldigen Umsetzung des Vorhabens auch auf akzeptable Rahmenbedingungen geachtet wird.

Diese sind insbesondere:

  1. ein mittelgroßer Vollsortimenter mit einer Verkaufsfläche von bis zu 2.000 qm.
  2. sowie ein Discounter mit einer Verkaufsfläche von bis zu 1.000 qm.
  3. weitere passende Flächen z.B. für nicht-störendes Gewerbe, Ladengeschäfte, Gastronomie, Ärzte, Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche, usw.
  4. eine geeignete Verkehrserschließung des Anwesens insgesamt, auch bereits in der Bauphase.

Die entsprechenden Erkenntnisse der Schulwegsicherungskommission aus dem fast fertigen Bau des Supermarktes im benachbarten Frankfurter Berg an der Homburger Landstraße/Ecke Berkersheimer Weg sollen berücksichtigen werden. Auf die benachbarten Schulen (Liesl-Oestreicher-Schule sowie Carlo-Mierendorff-Schule) soll weitgehend Rücksicht genommen werden. Auch der ruhende Verkehr soll optimal gestaltet werden.

  1. umweltfreundliche, nicht störende Haus- und Gebäudetechnik ist vorzusehen und sofern Wohnungen

gebaut werden, sollte zeitgemäßer, hochwertiger und gepflegter Wohnraum entstehen.

  1. barrierefreie Bauausführung.

Begründung:

Zu große Einzelhandelsflächen könnten sich nicht vorteilhaft für den Stadtteil, die Anwohner und die Verkehrsverhältnisse vor Ort auswirken, sodaß dies möglichst zu vermeiden ist. Mittelgroße Flächen lassen dagegen Nachhaltigkeit erhoffen.

Bereits der Bebauungsplan für das Neubaugebiet Frankfurter Bogen sparte leider von Anfang an Planungen für die Verkehrserschließung weitestgehend aus. Die Verkehrserschließungsmöglichkeiten des Neubaugebietes waren zudem von vornherein eng begrenzt durch die A661, die Karl-Kirchner-Siedlung, das Wohngebiet an der Wolfsweide und die Justizvollzugsanstalten.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 964/10Supermarkt im Frankfurter Bogen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Juni 2010OMOM 4291Supermarkt im Frankfurter BogenDirektanregung
  3. 25. August 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1225Supermarkt im Frankfurter BogenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4291 2010 Die Vorlage OF 964/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 SPDLinke
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD und LINKE. (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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