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Wann erfolgt die Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) und darüber hinaus im gesamten Stadtteil?

Vorlagentyp: OFSPD
79 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach dem Stand der Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse und im Stadtteil Seckbach. Nach 14 Monaten ohne Fortschritt wird eine zeitnahe Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen gefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Punkte (siehe Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107) umgesetzt werden?

Begründung

Nachdem nunmehr 14 Monate seit dem Ortstermin in der Hintergasse vergangen sind, sollten jetzt endlich die Umrüstungsarbeiten in der Hintergasse und darüber hinaus im gesamten Stadtteil Seckbach weitergeführt werden. Nachdem der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 03.06.2019, ST 1082 noch keine Aussage machen konnte, wartet der Ortsbeirat 11 noch immer auf eine Antwort. Auf ein Schreiben des Ortsvorstehers vom 26.08.2019 an das Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgte ebenfalls noch keine Antwort.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 13. Dezember 2018OFOF 509/11Straßenlaternen in SeckbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2019OMOM 4107Straßenlaternen in SeckbachDirektanregung
  3. 3. Juni 2019STST 1082Straßenlaternen in SeckbachStellungnahme
  4. 6. Dezember 2019BB 472Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.Magistratsbericht
  5. 11. Januar 2020OFOF 703/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 20. Januar 2020OAOA 520Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472Anregung
  7. 21. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 716/11Wann erfolgt die Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) und dar-über hinaus im gesamten Stadtteil?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 30. Mai 2020OFOF 729/11Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  9. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1190Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Stellungnahme
  10. 22. Juni 2020OMOM 6233Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenDirektanregung
  11. 17. August 2020OFOF 766/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten. Hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 16
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 6233 2020 1. Die Vorlage OF 716/11 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 729/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_716-11_2020Wann erfolgt die Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) und dar-über hinaus im gesamten Stadtteil?

Diese Vorlage verweist auf