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Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)

Vorlagentyp: OFSPD
82 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Umrüstung der Gasleuchten in der Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in "in Umsetzung" zu ändern. Dies ist notwendig, da die Umrüstung fälschlicherweise als abgeschlossen aufgeführt wurde und die vereinbarten Maßnahmen bisher nicht umgesetzt wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Hintergasse — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der "Tabelle: Übersicht Gas-Umrüstungsmaßnahmen", die Hintergasse von der Kategorie "Maßnahme abgeschlossen" in die Kategorie "in Umsetzung" geändert wird.

Begründung

In seinem Bericht vom 06.12.2019, B 472, führt der Magistrat die Umrüstung in der Hintergasse fälschlicherweise als abgeschlossene Maßnahme auf. Allerdings wurden die bei der Ortsbegehung am 11.12.2018 zwischen dem Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) sowie dem Ortsbeirat vereinbarten Maßnahmen bisher nicht umgesetzt (siehe hierzu die Anregung an den Magistrat vom 21.01.2019, OM 4107).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 13. Dezember 2018OFOF 509/11Straßenlaternen in SeckbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. Januar 2019OMOM 4107Straßenlaternen in SeckbachDirektanregung
  3. 3. Juni 2019STST 1082Straßenlaternen in SeckbachStellungnahme
  4. 6. Dezember 2019BB 472Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.Magistratsbericht
  5. 11. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 703/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 20. Januar 2020OAOA 520Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 472Anregung
  7. 21. Februar 2020OFOF 716/11Wann erfolgt die Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) und dar-über hinaus im gesamten Stadtteil?Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 30. Mai 2020OFOF 729/11Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  9. 19. Juni 2020STST 1190Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Stellungnahme
  10. 22. Juni 2020OMOM 6233Nach erfolgter Umrüstung der Straßenlaternen in der Hintergasse (Seckbach) muss jetzt die Ausleuchtung der Straße sichergestellt werdenDirektanregung
  11. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 82 WochenBB 311Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.Magistratsbericht
  12. 17. August 2020OFOF 766/11Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten. Hier: Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach)Ortsbeiratsantrag · SPD
  13. 24. August 2020OAOA 601Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Umrüstung in der Hintergasse (Seckbach) Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 311Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 20.01.2020
TO II, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 520 2020 1. Die Vorlage B 472 dient unter Hinweis auf OA 520 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 703/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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