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Parken in der Ludwig-Reinheimer-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ludwig-Reinheimer-Straße Schon seit Jahren klagen Anwohnerinnen und Anwohner der Ludwig-Reinheimer-Straße über fehlende Parkplätze. Besonders an den Tagen, an denen viele Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet an den Veranstaltungen im Gemeindezentrum der Zeugen Jehovas teilnehmen, ist nicht nur kein freier Parkplatz zu finden, sondern es werden auch Bürgersteige und Freiflächen wild zugeparkt. In diesem Zusammenhang bittet der Ortsbeirat deshalb den Magistrat 1. sich mit den Verantwortlichen bei den Zeugen Jehovas in Verbindung zu setzen und auf eine Verbesserung der Situation zu dringen 2. umgehend die widerrechtlich zur Abmarkierung einer Freifläche zwischen den Häusern Ludwig-Reinheimer-Straße 26 und Adam-Leis-Straße 11 ausgelegten Betonteile entfernen zu lassen 3. nach Durchführung eines Ortstermins eine Umgestaltung des Dreiecks zwischen den Häusern Ludwig-Reinheimer-Straße 26 und Adam-Leis-Straße 11 vorzunehmen, so dass z.B. durch geeignete Abpollerung und/oder Begrünung gewährleistet ist, dass nur die ausgewiesenen Parkplätze angefahren werden können. Dabei ist zu prüfen, ob ein zusätzlicher Parkplatz eingerichtet werden kann. Begründung: Die beschriebene kleine Freifläche, auf der drei Parkplätze ausgewiesen sind, wird immer wieder fast vollständig zugeparkt. Dies hat offensichtlich jetzt zu eigenmächtigen Maßnahmen in Gestalt der Betonklötze geführt, die dort ausgelegt wurden und eine erhebliche Stolpergefahr darstellen. Eine nachhaltige Lösung unter Beteiligung der Bewohner ist hier dringend erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 30.08.2011, OF 65/8

Betreff: Parken in der Ludwig-Reinheimer-Straße Schon seit Jahren klagen Anwohnerinnen und Anwohner der Ludwig-Reinheimer-Straße über fehlende Parkplätze. Besonders an den Tagen, an denen viele Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet an den Veranstaltungen im Gemeindezentrum der Zeugen Jehovas teilnehmen, ist nicht nur kein freier Parkplatz zu finden, sondern es werden auch Bürgersteige und Freiflächen wild zugeparkt. In diesem Zusammenhang bittet der Ortsbeirat deshalb den Magistrat 1. sich mit den Verantwortlichen bei den Zeugen Jehovas in Verbindung zu setzen und auf eine Verbesserung der Situation zu dringen 2. umgehend die widerrechtlich zur Abmarkierung einer Freifläche zwischen den Häusern Ludwig-Reinheimer-Straße 26 und Adam-Leis-Straße 11 ausgelegten Betonteile entfernen zu lassen 3. nach Durchführung eines Ortstermins eine Umgestaltung des Dreiecks zwischen den Häusern Ludwig-Reinheimer-Straße 26 und Adam-Leis-Straße 11 vorzunehmen, so dass z.B. durch geeignete Abpollerung und/oder Begrünung gewährleistet ist, dass nur die ausgewiesenen Parkplätze angefahren werden können. Dabei ist zu prüfen, ob ein zusätzlicher Parkplatz eingerichtet werden kann.

Begründung: Die beschriebene kleine Freifläche, auf der drei Parkplätze ausgewiesen sind, wird immer wieder fast vollständig zugeparkt. Dies hat offensichtlich jetzt zu eigenmächtigen Maßnahmen in Gestalt der Betonklötze geführt, die dort ausgelegt wurden und eine erhebliche Stolpergefahr darstellen. Eine nachhaltige Lösung unter Beteiligung der Bewohner ist hier dringend erforderlich.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2011Sie sind hier
    OFOF 65/8Parken in der Ludwig-Reinheimer-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2011OMOM 372Parken in der Ludwig-Reinheimer-StraßeDirektanregung
  3. 13. Januar 2012STST 90Parken in der Ludwig-Reinheimer-StraßeStellungnahme
  4. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 1168Parken in der Ludwig-Reinheimer-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 372 2011 Die Vorlage OF 65/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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