Anwohner frei - Schilder im Oeder Weg entfernen
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die vor 3 Wochen installierten "Anwohner frei"- Schilder im Oeder Weg unverzüglich zu entfernen.
Begründung
Der Oeder Weg sollte gem. Beschluss des Ortsbeirates 3 und der Stadtverordnetenversammlung in eine "Fahrradfreundliche Nebenstraße" umgewandelt werden und nicht in eine Anliegerstraße!
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
23
23. Sitzung OBR 3
TO I
Einstimmige Annahme
24
24. Sitzung OBR 3
TO I
GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)
Annahme:
CDU FDP
Alle:
GRÜNE SPD LINKE ÖkoLinX-ARL