Anwohner frei - Schilder im Oeder Weg entfernen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 hat beschlossen, die vor 3 Wochen installierten "Anwohner frei"-Schilder im Oeder Weg zu entfernen, um den Weg in eine "Fahrradfreundliche Nebenstraße" umzuwandeln. Der Antrag wurde in der 24. Sitzung abgelehnt.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert die vor 3 Wochen installierten "Anwohner frei"- Schilder im Oeder Weg unverzüglich zu entfernen.
Begründung
Der Oeder Weg sollte gem. Beschluss des Ortsbeirates 3 und der Stadtverordnetenversammlung in eine "Fahrradfreundliche Nebenstraße" umgewandelt werden und nicht in eine Anliegerstraße!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. September 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.10.2023 im OBR 3 abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)