Fragen zur Flüchtlingsunterkunft
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Durch die kurzfristige Mitteilung des Dezernates zum Bau einer Unterkunft am Rande dreier Ortsbezirke ergeben sich zahlreiche Fragen betroffener Bürgerinnen und Bürger. Diese können auf einer Informationsveranstaltung zum Bau der Unterkunft nicht in angemessener Art und Weise beantwortet werden. Eine Vorabinformation über die drängendsten Fragen ist unerläßlich.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
40
40. Sitzung OBR 4
TO I
zu 1. Linke, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Annahme); GRÜNE, SPD, Volt, dFfm und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
Annahme:
CDU FDP
Alle:
Linke ÖkoLinX-ARL fraktionslos
Enthaltung:
GRÜNE SPD Volt dFfm