Gebühren für die Nutzung des Atzelbergplatzes
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat einen Antrag zur Klärung der Gebühren für die Nutzung des Atzelbergplatzes gestellt. Ziel ist es, die Nutzung durch Vereine und Geschäfte zu fördern, um den Platz zu beleben und eine angenehme Aufenthaltsqualität zu schaffen. Die Entscheidung über den Antrag wurde in zwei Sitzungen behandelt, wobei der Antrag zunächst zurückgestellt und später zurückgezogen wurde.
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Atzelbergplatz — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.09.2026.
- U4-Verlängerung nach Bergen (U-016) – Geologisches Gutachten gefordert27.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Überprüfung und ggf. Generalrevision der Brunnenanlage auf dem Atzelbergplatz22.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Atzelbergplatz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie hoch sind die Gebühren, um auf dem Atzelbergplatz Tische und Sonnenschirme aufzustellen?
- Wird unterschieden zwischen der Nutzung eines Vereines und eines Restaurants?
- Gibt es grundsätzlich die Möglichkeit einer Gebührenreduzierung, wenn es darum geht einen Platz mehr zu beleben?
Begründung
Der Atzelbergplatz hat rundherum viele leerstehenden Gewerbeflächen - aber es gibt auch eine Belebung. Der Atzelbergplatz ist im Sommer sehr heiß, um ihn ohne Beschattung zu nutzen. Die am Atzelbergplatz liegenden Vereine und Geschäfte haben ein Interesse, Stühle, Sonnenschirme aufzustellen, wenn die Gebühren dafür gering sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 2023 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.