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Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturprogramm II der Bundesregierung

Vorlagentyp: OFFDP
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

An vielen Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend sind die Toilettenanlagen, Heizungen und Fenster in mangelhaftem Zustand bzw. stark modernisierungsbedürftig. Technisch wäre eine kurzfristige Sanierung möglich und sollte daher im Rahmen des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung angestrebt werden.

Inhalt

Antrag vom 05.02.2009, OF 472/4

Betreff:

Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturprogramm II der Bundesregierung

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

- eine Liste von kurzfristig realisierbaren Sanierungsmaßnahmen mit dem Schwerpunkt Sanitär-, Heizung und Fenstersanierung an den Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim /Ostend zu erstellen und hierfür Mittel aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung einzufordern.

Begründung:

An vielen Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend sind die Toilettenanlagen, Heizungen und Fenster in mangelhaftem Zustand bzw. stark modernisierungsbedürftig. Technisch wäre eine kurzfristige Sanierung möglich und sollte daher im Rahmen des Konjunkturprogramms II der Bundesregierung angestrebt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2009, OF 476/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 472/4Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturprogramm II der Bundesregierung
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 8. März 2009OFOF 476/4Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturprogramm II der BundesregierungOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  3. 10. März 2009OMOM 3060Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturprogramm II der BundesregierungDirektanregung
  4. 6. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 643Kurzfristige Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten in Bornheim/Ostend - Konjunkturgprogramm II der Bundesregierung-Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 30 · 10.03.2009
TO I, TOP 22
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 3060 2009 1. Die Vorlage OF 472/4 wird durch die Annahme der Vorlage OF 476/4 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 476/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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