Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 9 hat über Jahre hinweg mit Nachdruck die Einrichtung von Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße gefordert. Nach über zehn Jahren Vorarbeit liegt nun die ausgearbeitete Planung für eine mögliche Variante von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-Straße vor, die Radfahrstreifen-Variante. An der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich von der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, werden dadurch 39 der 95 vorhandenen Stellplätze für PKW entfallen. Zu der nicht weiter ausgearbeiteten Alternative, der Schutzstreifen-Variante, heißt es in der Vorlage M 54 zum Bereich des Markuskrankenhauses: „Bei dieser Führungsform für den Radverkehr können die Schrägparkplätze in reduzierter Anzahl und mit einem flacheren Aufstellwinkel an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße erhalten bleiben. […] Bei der Variante mit Schutzstreifen entfielen 25 Stellplätze.“ Der Ortsbeirat hält daran fest, dass gesondert markierte Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße eine Verbesserung darstellen. Die Parkplätze an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich von der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, sind jedoch für das benachbarte Wohngebiet unverzichtbar. Die Schutzstreifen-Variante sollte daher als vermittelnde Lösung, die alle Interessen berücksichtigt, favorisiert werden.
Inhalt
Antrag vom 21.05.2007, OF 391/9
Betreff:
Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage M 54 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, eine Planung für die Schutzstreifen-Variante zu erstellen, bei der nur 25 statt 39 Stellplätze entfallen.
Begründung:
Der Ortsbeirat 9 hat über Jahre hinweg mit Nachdruck die Einrichtung von Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße gefordert. Nach über zehn Jahren Vorarbeit liegt nun die ausgearbeitete Planung für eine mögliche Variante von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-Straße vor, die Radfahrstreifen-Variante. An der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich von der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, werden dadurch 39 der 95 vorhandenen Stellplätze für PKW entfallen.
Zu der nicht weiter ausgearbeiteten Alternative, der Schutzstreifen-Variante, heißt es in der Vorlage M 54 zum Bereich des Markuskrankenhauses: "Bei dieser Führungsform für den Radverkehr können die Schrägparkplätze in reduzierter Anzahl und mit einem flacheren Aufstellwinkel an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße erhalten bleiben. […] Bei der Variante mit Schutzstreifen entfielen 25 Stellplätze.“
Der Ortsbeirat hält daran fest, dass gesondert markierte Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße eine Verbesserung darstellen. Die Parkplätze an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich von der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, sind jedoch für das benachbarte Wohngebiet unverzichtbar. Die Schutzstreifen-Variante sollte daher als vermittelnde Lösung, die alle Interessen berücksichtigt, favorisiert werden.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.03.2007, M 54 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2007MM 54Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-StraßeMagistratsvortrag
- 21. Mai 2007Sie sind hierOFOF 391/9Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2007VV 367Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-StraßeAnfrage
- 23. August 2007Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1363Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und LINKE.WASG zu 2. CDU, SPD, FDP und LINKE.WASG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion (ausgenommen Frau Loizides) zum Vortrag des Magistrats, M 54: Die CDU-Fraktion gibt für den Vortrag des Magistrats, M 54, kein Votum ab, da die Stadtverordnetenversammlung die Vorlage bereits beschlossen hat. Der Ortsbeirat 9 hat über Jahre hinweg mit Nachdruck die Einrichtung von Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße gefordert. Nach über zehn Jahren Vorarbeit liegt nun die ausgearbeitete Planung für eine mögliche Variante von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Epstein-Straße vor, die Radfahrstreifenvariante. An der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, werden dadurch 39 der 95 vorhandenen Stellplätze für PKW entfallen. Zu der nicht weiter ausgearbeiteten Alternative, der Schutzstreifenvariante, heißt es in der Vorlage M 54 zum Bereich des Markuskrankenhauses: "Bei dieser Führungsform für den Radverkehr können die Schrägparkplätze in reduzierter Anzahl und mit einem flacheren Aufstellwinkel an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße erhalten bleiben. [. .] Bei der Variante mit Schutzstreifen entfielen 25 Stellplätze." Die CDU-Fraktion hält daran fest, dass gesondert markierte Fahrradspuren auf der Wilhelm-Epstein-Straße eine Verbesserung darstellen. Die Parkplätze an der Nordseite der Wilhelm-Epstein-Straße, im Bereich der Ginnheimer Landstraße bis zur Einmündung des Ginnheimer Stadtweges, sind jedoch für das benachbarte Wohngebiet unverzichtbar. Die Schutzstreifenvariante sollte daher als vermittelnde Lösung, die alle Interessen berücksichtigt, favorisiert werden. Die CDU-Fraktion wollte daher die Vorlage M 54 ablehnen und den Magistrat auffordern, eine Planung für die Schutzstreifenvariante zu erstellen, bei der nur 25 statt 39 Stellplätze entfallen wären.