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Großmarkthalle passt nicht nach Schwanheim/Höchst

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Der Standort angrenzend an den Industriepark Höchst ist denkbar ungeeignet für die Lagerung und Verteilung von Lebensmitteln. Der Leiter der Infraserv, Herr Dr. Kreuziger, hat bereits in der letzten Sitzung des Gesprächskreises Nachbarn des Industrieparks Höchst auf Anfrage deutlich gemacht, dass er eine solche Nachbarschaft nicht für gut hält. Auch wenn die Emissionen des Industrieparks inzwischen viel niedriger sind als in den 80iger Jahren, ist doch nach wie vor mit einer gewissen Belastung zu rechnen. Zusätzlich zur Normalbelastung kommt es hin und wieder zu, inzwischen glücklicherweise eher kleineren, Betriebsstörungen bei Anlagen im Industriepark mit Freisetzung von Schadstoffen. Es sei nur an den Oleum-Unfall im Sommer 2001 erinnert. Bei diesem Unfall und etlichen anderen solcher Schadstofffreisetzungen der Vergangenheit war genau das Gelände betroffen, auf dem die Großmarkthalle eingerichtet würde. Mit ein bis zwei derartigen Ereignissen im Jahr ist immer zu rechnen, und der Betrieb der Großmarkthalle würde jedes mal erheblich beeinträchtigt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 187 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2001, TO I, TOP 47 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 187 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 245/6 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und REP zu
  4. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung REP

Inhalt

Antrag vom 23.10.2001, OF 245/6

Betreff:

Großmarkthalle passt nicht nach Schwanheim/Höchst

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, von einer Ansiedelung der Großmarkthalle im Gebiet Schwanheim/Höchst abzusehen.

Begründung:

Der Standort angrenzend an den Industriepark Höchst ist denkbar ungeeignet für die Lagerung und Verteilung von Lebensmitteln. Der Leiter der Infraserv, Herr Dr. Kreuziger, hat bereits in der letzten Sitzung des Gesprächskreises Nachbarn des Industrieparks Höchst auf Anfrage deutlich gemacht, dass er eine solche Nachbarschaft nicht für gut hält. Auch wenn die Emissionen des Industrieparks inzwischen viel niedriger sind als in den 80iger Jahren, ist doch nach wie vor mit einer gewissen Belastung zu rechnen. Zusätzlich zur Normalbelastung kommt es hin und wieder zu, inzwischen glücklicherweise eher kleineren, Betriebsstörungen bei Anlagen im Industriepark mit Freisetzung von Schadstoffen. Es sei nur an den Oleum-Unfall im Sommer 2001 erinnert. Bei diesem Unfall und etlichen anderen solcher Schadstofffreisetzungen der Vergangenheit war genau das Gelände betroffen, auf dem die Großmarkthalle eingerichtet würde. Mit ein bis zwei derartigen Ereignissen im Jahr ist immer zu rechnen, und der Betrieb der Großmarkthalle würde jedes mal erheblich beeinträchtigt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 187 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 1871. Ansiedlung des Sitzes der Europäischen Zentralbank auf dem Areal der Großmarkthalle im Ostend 2. Bebauungsplan Nr. 830 - Südlich Sonnemannstraße/Europäische Zentralbank hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Errichtung eines neuen FrischezentruMagistratsvortrag
  2. 23. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 245/6Großmarkthalle passt nicht nach Schwanheim/Höchst
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 47
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 187 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 245/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE und REP zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung REP

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