Sicherstellung von Kindereinrichtungen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat hat in den vergangenen 20 Jahren unzählige Male auf zu erwartende Notstände in der Versorgung mit verschiedenen Kindereinrichtungen rechtzeitig aufmerksam gemacht. Selten ist rechtzeitig etwas geschehen. Immer wieder kam es deshalb zu den erforderlichen Zeitpunkten zu Engpässen bzw. unhaltbaren Situationen, welche bei rechtzeitiger Planung und Umsetzung, die der Ortsbeirat immer und immer wieder frühzeitig und vorausschauend angemahnt hatte, vermeidbar gewesen wären. Zurzeit gibt es hier Probleme hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der Grundschule. Es muss doch einer Kommune wie Frankfurt möglich sein, ein zukunftsweisendes Konzept zu entwickeln und rechtzeitig mit entsprechenden Maßnahmen zu reagieren und nicht immer erst im Nachhinein und wenn es zu spät ist. Im Stadtteil gibt es daher Provisorien (Container), welche längstens 3 bis max. 5 Jahre stehen bleiben sollten und nach 15 Jahren immer noch als Provisorien bestehen. Der Ortsbeirat fordert daher die Erarbeitung und Vorlage eines planungssicheren Konzeptes für mindestens die nächsten 5 - 8 Jahre, aus welchem 1. die zukünftige Versorgung des Stadtteiles mit den entsprechenden Einrichtungen, gemessen an der zu erwartenden Nutzeranzahl, sowie 2. der Zeitpunkt der Nutzungsmöglichkeit klar hervorgeht.
Inhalt
Antrag vom 08.11.2008, OF 122/13
Betreff:
Sicherstellung von Kindereinrichtungen
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Erarbeitung eines nachvollziehbaren, zukunftsorientierten Konzeptes für die Versorgung und damit rechtzeitige Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil, von der Krabbelstube über den Kindergarten und Hort bis zur Grundschule, sowie einer Schulsport-/Schulturnhalle und Vorstellung des Konzeptes im Ortsbeirat.
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das / die zuständige/n Amt / Ämter mit der Erarbeitung des im Betreff genannten (Planungs-) Konzeptes und Vorstellung im Ortsbeirat zu beauftragen.
Begründung:
Der Ortsbeirat hat in den vergangenen 20 Jahren unzählige Male auf zu erwartende Notstände in der Versorgung mit verschiedenen Kindereinrichtungen rechtzeitig aufmerksam gemacht. Selten ist rechtzeitig etwas geschehen. Immer wieder kam es deshalb zu den erforderlichen Zeitpunkten zu Engpässen bzw. unhaltbaren Situationen, welche bei rechtzeitiger Planung und Umsetzung, die der Ortsbeirat immer und immer wieder frühzeitig und vorausschauend angemahnt hatte, vermeidbar gewesen wären.
Zurzeit gibt es hier Probleme hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der Grundschule.
Es muss doch einer Kommune wie Frankfurt möglich sein, ein zukunftsweisendes Konzept zu entwickeln und rechtzeitig mit entsprechenden Maßnahmen zu reagieren und nicht immer erst im Nachhinein und wenn es zu spät ist.
Im Stadtteil gibt es daher Provisorien (Container), welche längstens 3 bis max. 5 Jahre stehen bleiben sollten und nach 15 Jahren immer noch als Provisorien bestehen.
Der Ortsbeirat fordert daher die Erarbeitung und Vorlage eines planungssicheren Konzeptes für mindestens die nächsten 5 - 8 Jahre, aus welchem 1. die zukünftige Versorgung des Stadtteiles mit den entsprechenden Einrichtungen, gemessen an der zu erwartenden Nutzeranzahl, sowie 2. der Zeitpunkt der Nutzungsmöglichkeit klar hervorgeht.
Beratung im Ortsbeirat: 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2008Sie sind hierOFOF 122/13Sicherstellung von KindereinrichtungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2008OMOM 2759Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachDirektanregung
- 19. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 311Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme