Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-Erlenbach
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.11.2008, OM 2759 entstanden aus Vorlage: OF 122/13 vom 08.11.2008
Betreff: Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, ein nachvollziehbares, zukunftsorientiertes Konzept für die Versorgung und damit rechtzeitige Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-Erlenbach, von der Krabbelstube über den Kindergarten und vom Hort bis zur Grundschule sowie einer Schulsport-/Schulturnhalle zu erarbeiten und das Konzept im Ortsbeirat vorzustellen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat in den vergangenen zwanzig Jahren unzählige Male auf zu erwartende Notstände in der Versorgung mit verschiedenen Kindereinrichtungen rechtzeitig aufmerksam gemacht. Selten ist rechtzeitig etwas geschehen. Immer wieder kam es deshalb zu den erforderlichen Zeitpunkten zu Engpässen bzw. unhaltbaren Situationen, welche bei rechtzeitiger Planung und Umsetzung, die der Ortsbeirat immer und immer wieder frühzeitig und vorausschauend angemahnt hatte, vermeidbar gewesen wären. Zurzeit gibt es hier Probleme hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der Grundschule. Es muss doch einer Kommune wie Frankfurt möglich sein, ein zukunftsweisendes Konzept zu entwickeln und rechtzeitig mit entsprechenden Maßnahmen zu reagieren, und nicht immer erst im Nachhinein und wenn es zu spät ist. Im Stadtteil gibt es Provisorien (Container), welche längstens 3 bis maximal 5 Jahre stehen bleiben sollten und nach 15 Jahren immer noch als Provisorien bestehen. Der Ortsbeirat fordert daher die Erarbeitung und Vorlage eines planungssicheren Konzeptes für mindestens die nächsten 5 - 8 Jahre, aus welchem 1. die zukünftige Versorgung des Stadtteiles mit den entsprechenden Einrichtungen, gemessen an der zu erwartenden Nutzeranzahl, sowie 2. der Zeitpunkt der Nutzungsmöglichkeit klar hervorgeht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2008OFOF 122/13Sicherstellung von KindereinrichtungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2008Sie sind hierOMOM 2759Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachDirektanregung
- 19. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 311Sicherstellung von Kindereinrichtungen im Stadtteil Nieder-ErlenbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats