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Toilettenanlage im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße in Eckenheim

Vorlagentyp: OFAfD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, den Magistrat zu bitten, die Reinigungsfrequenz der Toilettenanlagen im Hauptfriedhof zu erhöhen. Dies ist notwendig, um die stark angestiegene Verunreinigung zu bekämpfen und die Nutzung der Einrichtungen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gießener Straße — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.

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Neues zu Gießener Straße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten durch die Erhöhung der Reinigungsfrequenz eine Verbesserung der Situation an den Toilettenanlagen im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße zu erreichen.

Begründung

Die Verunreinigung der Toilettenanlagen im Hauptfriedhof/Eingang Gießener Straße hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Von einem Bürger aus dem Stadtteil Frankfurter Berg wurde mir ein Bild über eine starke Verunreinigung aus der 45. Kalenderwoche 2025 zugemailt. Da dies kein Einzelfall ist und die Reinigung offensichtlich unregelmäßig stattfindet und erfahrungsgemäß auch mehrere Tage dauern kann, ist die Nutzung der Toilettenanlage häufig eingeschränkt bzw. nicht möglich. Insbesondere ist eine dringende Verbesserung der Situation erforderlich, da diese Toilettenanlage nach Ansicht des Magistrats/Stadtverwaltung auch als Standort für die fehlende Toilettenanlage im Grünzug Feldscheidenstraße vorgesehen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2025 brachte AfD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.11.2025 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1172/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne4 CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
AfDFraktionslos
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 4 CDU, SPD, Linke und FDP gegen AfD und fraktionslos (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung