Haushalt 2026
Zusammenfassung
Im Antrag wird gefordert, die finanziellen Mittel für die Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10 im Haushalt für 2026 ausreichend zu budgetieren. Dies ist notwendig, da die aktuellen Haushaltsmittel nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die finanziellen Mittel für die wichtige regelmäßige Instandhaltung der Friedhofswege im Ortsbezirk 10, insbesondere die teils mit nennenswerten Stolperfallen behafteten Wege auf dem Hauptfriedhof, werden künftig in ausreichender Höhe budgetiert und entsprechend im Haushalt für 2026 eingestellt.
Begründung
Die laufenden Haushaltsmittel reichen für notwendige Maßnahmen leider nicht aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2025Sie sind hierOFOF 1146/10Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städtische Pietät Instandhaltung der FriedhofswegeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2025EAEA 46Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt Pietät Instandhaltung der FriedhofswegeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.10 Friedhöfe, Bestattungen und Städt. Pietät
Ausgaben 2025: 31 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD