Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188
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OBR-Anregung vom 26.01.1999, OA 848 entstanden aus Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188
Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats, M 188, wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß, sofern im Zuge der Realisierung der Zielsetzung der Agenda 21 der vierspurige Ausbau der Bahnstrecke wegfallen sollte, die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs (keine Unterführung!) aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens nicht notwendig und der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.1990 entsprechend zu korrigieren ist. Dies würde der Stadt Frankfurt zirka drei Millionen DM ersparen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 23.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 27.01.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Oktober 1998MM 188Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und RadunterführungMagistratsvortrag
- 26. Januar 1999Sie sind hierOAOA 848Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)