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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188

Betreff:

Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 04.10.1990, § 4849 (M 153)

Nebenvorlage: Antrag vom 10.01.1999, OF 147/10 Antrag vom 02.12.1998, NR 510 Anregung vom 26.01.1999, OA 848

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 1998Sie sind hier
    MM 188Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung
    Magistratsvortrag
  2. 2. Dezember 1998NRNR 510Schienengleicher Bahnübergang Berkersheimer BahnstraßeSTVV-Antrag · CDU
  3. 10. Januar 1999OFOF 147/10Unterführung Berkersheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 26. Januar 1999OAOA 848Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung Vortrag des Magistrats vom 30.10.1998, M 188Anregung
  5. 27. August 1999Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 585Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und RadwegunterführungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 10
Sitzung 16 · 01.12.1998
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 188 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 08.12.1998
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 510 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 10
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 188 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 510 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 19.01.1999
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 188 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 510 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

OBR 10
Sitzung 17 · 26.01.1999
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 848 1999 1. Der Vorlage M 188 wird unter Hinweis auf OA 848 zugestimmt. Die Vorlage OA 848 lautet wie folgt: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats, M 188, wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß, sofern im Zuge der Realisierung der Zielsetzung der Agenda 21 der vierspurige Ausbau der Bahnstrecke wegfallen sollte, die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs (keine Unterführung!) aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens nicht notwendig und der Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.1990 entsprechend zu korrigieren ist. Dies würde der Stadt Frankfurt zirka drei Millionen DM ersparen. 2. Die Vorlage OF 147/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 188 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 510 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 848 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.01.1999
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 188 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 510 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 510 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 848 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

M_188_1998Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße und Ersatz durch eine Fußgänger- und Radunterführung

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