Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159
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Anregung vom 03.12.1998, OA 773
entstanden aus Vorlage: OF 571/9 vom 18.11.1998
Betreff:
Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten,
.
a) ob bei der Berechnung des Kosten-Nutzen-Faktors für den Teilabschnitt II der Stadtbahn-D-Strecke die Realisierung der S-Bahnstation Ginnheim vorausgesetzt wurde, und
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b) falls. dies nicht zutrifft, wie sich der Kosten-Nutzen-Faktor unter dieser Voraussetzung verändern würde, beziehungsweise, falls dies zutrifft, wie umgekehrt der Bau der D-Strecke auf den Kosten-Nutzen-Faktor für die S-Bahnstation auswirkt, und ob
dieses Projekt damit hinfällig wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 09.12.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 1998MM 159Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
- 3. Dezember 1998Sie sind hierOAOA 773Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 159 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 505 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme); F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 159 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 505 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)