Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159
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Anregung vom 03.12.1998, OA 773
entstanden aus Vorlage: OF 571/9 vom 18.11.1998
Betreff:
Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten,
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a) ob bei der Berechnung des Kosten-Nutzen-Faktors für den Teilabschnitt II der Stadtbahn-D-Strecke die Realisierung der S-Bahnstation Ginnheim vorausgesetzt wurde, und
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b) falls. dies nicht zutrifft, wie sich der Kosten-Nutzen-Faktor unter dieser Voraussetzung verändern würde, beziehungsweise, falls dies zutrifft, wie umgekehrt der Bau der D-Strecke auf den Kosten-Nutzen-Faktor für die S-Bahnstation auswirkt, und ob
dieses Projekt damit hinfällig wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 04.03.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 09.12.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 1998MM 159Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
- 3. Dezember 1998Sie sind hierOAOA 773Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme); F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)