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Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung

Vorlagentyp: M
117 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren13 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159

Betreff:

Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6959 - M 68/96 -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.11.1998, OF 571/9 Antrag vom 03.12.1998, NR 505 Antrag vom 02.12.1998, NR 517 Anregung vom 03.12.1998, OA 773

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 1998Sie sind hier
    MM 159Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung
    Magistratsvortrag
  2. 18. November 1998OFOF 571/9Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation GinnheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. Dezember 1998NRNR 517Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, TA II, Bockenheimer Warte bis Ginnheim, Genehmigung der VorplanungSTVV-Antrag · GRÜNE
  4. 3. Dezember 1998OAOA 773Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II hier: D-Strecke kontra S-Bahnstation Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 11.09.1998, M 159Anregung
  5. 3. Dezember 1998NRNR 505Gestaltung der Station GinnheimSTVV-Antrag · SPD
  6. 12. April 1999BB 250Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim Genehmigung der Vorplanung hier: Gestaltung der Station Ginnheim/ Anordnung von FahrtreppenMagistratsbericht
  7. 8. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 955Stadtbahnbau, Grundstrecke D, Teilabschnitt II vom Anschluss an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim - Genehmigung der Vorplanung - hier: Gestaltung der Station Ginnheim/Anordnung von FahrtreppenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 22.10.1998
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 159 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 16 · 02.11.1998
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 159 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 17.11.1998
TO II, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 159 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 03.12.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Anregung OA 773 1998 1. Die Vorlage M 159 wird zurückgewiesen. 2. 1. Der Geschäftsordnungsantrag der CDU Fraktion wird abgelehnt. 2. Abschnitt I. der Vorlage OF 571/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, 1999 in Ginnheim eine Veranstaltung durchzuführen, in der die Planungen vorgestellt werden." 3. Punkt 1. des Abschnitts II. der Vorlage OF 571/9 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 4. Punkt 2. des Abschnitts II. der Vorlage OF 571/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
SPD
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme zu 3.: Annahme bei Enthaltung SPD zu 4.: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 159 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 505 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage NR 517 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 773 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 08.12.1998
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 159 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 159 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 505 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme); F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 17.12.1998
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 159 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 505 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 517 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 773 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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