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Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung

Vorlagentyp: M
45 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren25 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Betreff:

Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1981, § 630 (M 114)

Nebenvorlage: Antrag vom 26.06.1996, NR 824 Antrag vom 27.06.1996, NR 825 Antrag vom 09.09.1996, NR 871 Antrag vom 25.09.1996, NR 887 Anregung vom 01.07.1996, OA 2010 Anregung vom 02.09.1996, OA 2062 Antrag vom 10.04.1996, OF 1342/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996Sie sind hier
    MM 68Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung
    Magistratsvortrag
  2. 10. April 1996OFOF 1342/9Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr hier: U-Bahn-Grundstrecke D, Teil II und IVOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 26. Juni 1996NRNR 824Stadtbahnbau - Grundstrecke D, Teilabschnitt IISTVV-Antrag · CDU
  4. 27. Juni 1996NRNR 825Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungSTVV-Antrag · SPD
  5. 1. Juli 1996OAOA 2010Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68Anregung
  6. 2. September 1996OAOA 2062Stadtbahn in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II von der Bockenheimer Warte bis Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68Anregung
  7. 9. September 1996NRNR 871Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungSTVV-Antrag · GRÜNE
  8. 25. September 1996NRNR 887Stadtbahnbau: Grundstrecke D zwischen Bockenheimer Warte und GinnheimSTVV-Antrag · CDU
  9. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 51Stadtbahnbau, Grundstrecke D, TA II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim; hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf25 Beratungen
OBR 2
Sitzung 32 · 22.04.1996
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 23.04.1996
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 25.04.1996
TO I, TOP 31
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1342/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Beratung und Beschlußfassung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Beratung und Beschlußfassung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 33 · 06.05.1996
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen. c) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, zur Sitzung am 01.07.1996 den zuständigen Dezernenten und Herrn Dr. Krimmer einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO II, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 30.05.1996
TO I, TOP 6
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1342/9 wird durch die Vorlage OF 1380/9 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 03.06.1996
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 34 · 03.06.1996
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO II, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 33 · 27.06.1996
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 68 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung - insbesondere wird die Änderung der Linienführung der Straßenbahn 16 zu Lasten der Ginnheimer Bevölkerung abgelehnt.)

OBR 2
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Anregung OA 2010 1996 a) Der Antrag von CDU und SPD wird angenommen. b) Die Vorlage M 68 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
3 GrüneREP
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU und SPD gegen 3 GRÜNE, REP und F.D.P. (= Ablehnung) bei 1 Enhaltung GRÜNE zu b) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 04.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 68 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 34 · 20.09.1996
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 68 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

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M_68_1996Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung

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