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Stadtbahnbau - Grundstrecke D, Teilabschnitt II

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Begründung

Die. Vorlage M. 68 hat. zu erheblichen. Protesten in. den Stadtteilen. Bockenheim und. Ginnheim geführt.. Auf Kritik. stoßen die. vorgesehene Rampe. in der. Franz-Rücker-Allee und. die Trassenführrung. in. der. engen. Ginnheimer. Landstraße. zwischen Wilhelm-Epstein-Straße. und Platenstraße.. Um der. Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten eine bessere Entscheidungsgrundlage zu geben, sollten alle Alternativen geprüft und in ihrer kostenmäßigen Auswirkung dargestellt werden. Auch sollten die Auswirkungen der jetzigen Planung auf die Leistungsfähigkeit der dringend benötigten Schnellbahnlinie zwischen Nieder-Eschbach-Nordweststadt-Bockenheim und Hauptbahnhof aufgezeigt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Michael Fella Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Dieter Kunzler Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 01.07.1996, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.1996, TO II, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  17. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  19. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. Einstimmige Annahme zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. Einstimmige Annahme
  25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.09.1996, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  28. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  30. Einstimmige Annahme zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme
  34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.1996, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. Einstimmige Annahme zu
  42. Einstimmige Annahme
  43. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.09.1996, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  44. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  48. Einstimmige Annahme zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. Einstimmige Annahme zu
  51. Einstimmige Annahme
  52. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 30.09.1996, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  53. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  54. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  55. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  56. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  57. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  58. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  59. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  60. Einstimmige Annahme zu
  61. Einstimmige Annahme zu
  62. Einstimmige Annahme zu
  63. Einstimmige Annahme zu
  64. Einstimmige Annahme zu
  65. Einstimmige Annahme zu
  66. Einstimmige Annahme
  67. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  68. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  69. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  70. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  72. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  73. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  74. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  75. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  76. Einstimmige Annahme zu
  77. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  78. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  79. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  80. CDU (=
  81. Abs. Ablehnung,
  82. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  83. Abs. Annahme,
  84. Abs. Ablehnung) zu
  85. CDU gegen SPD (=
  86. Abs. Ablehnung,
  87. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  88. Abs. Annahme,
  89. Abs.
  90. Satz Ablehnung,
  91. Satz Annahme) und REP (= Annahme)
  92. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO II, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  93. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  94. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  95. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  96. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  97. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  98. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  99. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  100. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  101. Einstimmige Annahme zu
  102. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  103. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  104. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  105. CDU (=
  106. Abs. Ablehnung,
  107. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  108. Abs. Annahme,
  109. Abs. Ablehnung) zu
  110. CDU gegen SPD (=
  111. Abs. Ablehnung,
  112. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  113. Abs. Annahme,
  114. Abs.
  115. Satz Ablehnung,
  116. Satz Annahme) und REP (= Annahme)
  117. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 50 Beschluss:
  118. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  119. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  120. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  121. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  122. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  123. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  124. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  125. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  126. Einstimmige Annahme zu
  127. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  128. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  129. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  130. CDU (=
  131. Abs. Ablehnung,
  132. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  133. Abs. Annahme,
  134. Abs. Ablehnung) zu
  135. CDU gegen SPD (=
  136. Abs. Ablehnung,
  137. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  138. Abs. Annahme,
  139. Abs.
  140. Satz Ablehnung,
  141. Satz Annahme) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6959,
  142. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 Aktenzeichen: 69-1

Inhalt

Antrag vom 26.06.1996, NR 824

Betreff:

Stadtbahnbau - Grundstrecke D, Teilabschnitt II

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

.

Der Vorlage M 68 vom 15.03.1996 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Magistrat aufgefordert wird, vor Aufnahme der endgültigen Planung zu prüfen und zu berichten,

.

  1. welche Alternativen zur Rampe in der Franz-Rücker-Allee möglich sind,

.

  1. welche Alternativtrassen zur in der M 68 vorgesehenen Streckenführung machbar sind,

.

  1. welche Haltestellen erforderlich sind und ob gegebenenfalls eine weitere Haltestelle in Bockenheim (im Bereich der Schulen) gebaut werden kann und

.

  1. welche Kosten durch die einzelnen Varianten verursacht werden.

Begründung:

Die. Vorlage M. 68 hat. zu erheblichen. Protesten in. den Stadtteilen. Bockenheim und. Ginnheim geführt.. Auf Kritik. stoßen die. vorgesehene Rampe. in der. Franz-Rücker-Allee und. die Trassenführrung. in. der. engen. Ginnheimer. Landstraße. zwischen

Wilhelm-Epstein-Straße. und Platenstraße.. Um der. Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten eine bessere Entscheidungsgrundlage zu geben, sollten alle Alternativen geprüft und in ihrer kostenmäßigen Auswirkung dargestellt werden. Auch sollten

die Auswirkungen der jetzigen Planung auf die Leistungsfähigkeit der dringend benötigten Schnellbahnlinie zwischen Nieder-Eschbach-Nordweststadt-Bockenheim und Hauptbahnhof aufgezeigt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun Osterburg Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Michael Fella Stadtv. Helmut Heuser Stadtv. Dieter KunzlerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996MM 68Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
  2. 26. Juni 1996Sie sind hier
    NRNR 824Stadtbahnbau - Grundstrecke D, Teilabschnitt II
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Beraten
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 10
Beraten
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 50
Beraten
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

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Aktuelle Vorlage

NR_824_1996Stadtbahnbau - Grundstrecke D, Teilabschnitt II

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