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Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der…

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Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 01.07.1996, OA 2010

entstanden aus Vorlage: M 68 vom 15.03.1996

Betreff:

Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68, wird zurückgewiesen.

.

Der Magistrat wird aufgefordert, eine neue Lösung hinsichtlich der Rampe (Franz-Rücker-Allee) zu finden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.07.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996MM 68Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
  2. 1. Juli 1996Sie sind hier
    OAOA 2010Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.07.1996
TO II, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 02.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 03.09.1996
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 10.09.1996
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 68 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 824 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 825 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2010 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 6: Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Punkt 6: Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Punkt 6: Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 50
Abgelehnt
Punkt 6: Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

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OA_2010_1996Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der Vorplanung Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

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