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Stadtbahnbau: Grundstrecke D zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim

Vorlagentyp: NRCDU
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die. Vorlage M 68. hat zu. erheblichen Protesten. in den. Stadtteilen Bockenheim. und Ginnheim. geführt. Auf. Kritik stoßen. die vorgesehene. Rampe in. der Franz-Rücker-Allee. und. die. Trassenführung. in. der. engen. Ginnheimer. Landstraße. zwischen Wilhelm-Epstein-Straße und. Platenstraße. Um. der Stadtverordnetenversammlung. und den Ortsbeiräten eine bessere Entscheidungsgrundlage zu geben, sollten alle Alternativen geprüft und in ihrer kostenmäßigen Auswirkung dargestellt werden. Auch sollten die Auswirkungen der jetzigen Planung auf die Leistungsfähigkeit der dringend benötigten Schnellbahnlinie zwischen Nieder-Eschbach-Nordweststadt-Bockenheim und Hauptbahnhof aufgezeigt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun Osterburg Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.1997, B 51 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.10.1996 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 30.09.1996, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme
  15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.1996, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  17. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  18. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  20. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  21. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  22. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  24. Einstimmige Annahme zu
  25. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  26. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  27. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  28. CDU (=
  29. Abs. Ablehnung,
  30. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  31. Abs. Annahme,
  32. Abs. Ablehnung) zu
  33. CDU gegen SPD (=
  34. Abs. Ablehnung,
  35. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  36. Abs. Annahme,
  37. Abs.
  38. Satz Ablehnung,
  39. Satz Annahme) und REP (= Annahme)
  40. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.1996, TO II, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  41. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  42. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  43. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  44. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  45. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  46. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  47. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  48. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  49. Einstimmige Annahme zu
  50. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  51. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  52. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  53. CDU (=
  54. Abs. Ablehnung,
  55. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  56. Abs. Annahme,
  57. Abs. Ablehnung) zu
  58. CDU gegen SPD (=
  59. Abs. Ablehnung,
  60. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  61. Abs. Annahme,
  62. Abs.
  63. Satz Ablehnung,
  64. Satz Annahme) und REP (= Annahme)
  65. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.1996, TO II, TOP 50 Beschluss:
  66. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt.
  67. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat.
  68. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  69. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt.
  70. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt.
  72. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  73. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  74. Einstimmige Annahme zu
  75. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  76. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu
  77. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  78. CDU (=
  79. Abs. Ablehnung,
  80. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  81. Abs. Annahme,
  82. Abs. Ablehnung) zu
  83. CDU gegen SPD (=
  84. Abs. Ablehnung,
  85. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (=
  86. Abs. Annahme,
  87. Abs.
  88. Satz Ablehnung,
  89. Satz Annahme) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6959,
  90. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996 Aktenzeichen: 69-1

Inhalt

Antrag vom 25.09.1996, NR 887

Betreff:

Stadtbahnbau: Grundstrecke D zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

.

Der Vorlage M 68 vom 15.03.1996 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Magistrat aufgefordert wird, vor Aufnahme der endgültigen Planung zu prüfen und zu berichten,

.

  1. welche Alternativen zur Rampe in der Franz-Rücker-Allee möglich sind,

.

  1. welche Alternativtrassen zur in der M 68 vorgesehenen Streckenführung machbar sind,

.

  1. welche Haltestellen erforderlich sind und ob gegebenenfalls eine weitere Haltestelle in Bockenheim (im Bereich der Schulen) gebaut werden kann und

.

  1. welche Kosten durch die einzelnen Varianten verursacht werden.

Begründung:

Die. Vorlage M 68. hat zu. erheblichen Protesten. in den. Stadtteilen Bockenheim. und Ginnheim. geführt. Auf. Kritik stoßen. die vorgesehene. Rampe in. der Franz-Rücker-Allee. und. die. Trassenführung. in. der. engen. Ginnheimer. Landstraße. zwischen

Wilhelm-Epstein-Straße und. Platenstraße. Um. der Stadtverordnetenversammlung. und den Ortsbeiräten eine bessere Entscheidungsgrundlage zu geben, sollten alle Alternativen geprüft und in ihrer kostenmäßigen Auswirkung dargestellt werden. Auch sollten

die Auswirkungen der jetzigen Planung auf die Leistungsfähigkeit der dringend benötigten Schnellbahnlinie zwischen Nieder-Eschbach-Nordweststadt-Bockenheim und Hauptbahnhof aufgezeigt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Gudrun OsterburgHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996MM 68Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
  2. 25. September 1996Sie sind hier
    NRNR 887Stadtbahnbau: Grundstrecke D zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim
    STVV-Antrag · CDU
  3. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 51Stadtbahnbau, Grundstrecke D, TA II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim; hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 50
Angenommen
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

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NR_887_1996Stadtbahnbau: Grundstrecke D zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim

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