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Stadtbahn in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II von der Bockenheimer Warte bis Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Vorlagentyp: OA
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 02.09.1996, OA 2062

entstanden aus Vorlage: OF 465/2 vom 23.07.1996

Betreff:

Stadtbahn in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II von der Bockenheimer Warte bis Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, die in der M 68 vorgesehene U-Bahnrampe in der Franz-Rücker-Allee nicht zu bauen.

.

Die Trasse der D-Linie wird entweder unterirdisch von der Bockenheimer Warte bis zur Stadtbahnstation Ginnheim gebaut - gegebenenfalls auch erst zu einem späteren Zeitpunkt, wenn die finanzielle Situation der Stadt Frankfurt das jetzt nicht zuläßt -,

oder auf Planung und Bau einer U-Bahn von der Bockenheimer Warte nach Ginnheim wird ganz verzichtet, unter Beibehaltung der bestehenden Straßenbahnlinie 16 zwischen Ginnheim und der Bockenheimer Warte.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 1996MM 68Stadtbahnbau in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsvortrag
  2. 2. September 1996Sie sind hier
    OAOA 2062Stadtbahn in Frankfurt am Main, Grundstrecke D, Teilabschnitt II von der Bockenheimer Warte bis Ginnheim Vortrag des Magistrats vom 15.03.1996, M 68
    Anregung
  3. 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 51Stadtbahnbau, Grundstrecke D, TA II, vom Anschluß an die Station Bockenheimer Warte bis Ginnheim; hier: Genehmigung der VorplanungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 30.09.1996
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 68 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 824 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 3. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 825 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 4. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 871 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 887 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2010 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 7. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2062 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 7
Erledigt
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO II, TOP 10
Erledigt
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 50
Erledigt
1. Der Vorlage M 68 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 825 und NR 887 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 824 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 825 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 871 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 887 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 2010 wird gemäß § 35 (2) GO STVV abgelehnt. 7. Die Vorlage OA 2062 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Sonstige:
CDU (1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme)SPD (Prüfung und Berichterstattung)REP (Prüfung und Berichterstattung)Grüne (1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung)
zu 7)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. CDU (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Annahme), SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. Ablehnung) zu 7. CDU gegen SPD (= 1. Abs. Ablehnung, 2. Abs. Prüfung und Berichterstattung), GRÜNE (= 1. Abs. Annahme, 2. Abs. 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) und REP (= Annahme)

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