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Kein Gewerbegebiet im geplanten GrünGürtelPark Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OA
87 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Planungen für ein Gewerbegebiet im GrünGürtelPark Nieder-Eschbach einzustellen und die Umsetzung des Koalitionsvertrags zur Erweiterung des Parks voranzutreiben. Dies wird als notwendig erachtet, um die Grünflächen und das Stadtklima in der Region zu erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, das durch das Planungsamt öffentlich propagierte Gewerbegebiet im Bereich des geplanten GrünGürtelParks Nieder-Eschbach nicht weiter zu verfolgen und alle Planungen dazu einzustellen. Des Weiteren wird der Magistrat dazu aufgefordert, den im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbarten sukzessiven Zuschlag des GrünGürtelParks Nieder-Eschbach (Grün- und Freiflächen südlich und westlich von Nieder-Eschbach) noch vollständig in dieser Legislaturperiode umzusetzen.

Begründung

Die Planung des GrünGürtelParks Nieder-Eschbach dient bereits seit seinen Anfängen auch dem Erhalt von Grünflächen und Kaltluftentstehungsflächen und Kaltluftschneisen um Nieder-Eschbach herum. Besonders die noch nicht unterbrochene Frischluftverbindung von den Vordertaunushängen über die Freiflächen von Nieder-Eschbach zur Nidda hin ist von großer Wichtigkeit für ein noch erträgliches Stadtklima. Dies ist gerade in Zeiten des Verstehens von Auswirkungen des Klimawandels auf bebaute Gebiete (besonders städtische Gebiet) von immenser Bedeutung. Der Umwandlung, auch von Teilen, des GrünGürtelParks Nieder-Eschbach in ein Gewerbegebiet steht dem diametral gegenüber. Eine "Grünfuge" zwischen dem Ortskern und dem Plangebiet ist in keiner Weise hilfreich oder ausreichend und dient nur ungenügend der Argumentation, die Planung in "nicht ganz so schlechtem Licht" dastehen zu lassen. Der Ortsbeirat ist sich durchaus bewusst, dass in der weiteren Umgebung Frankfurts neue Gewerbegebiete notwendig sind. Dies ist in Zukunft (d. h. auch für Nieder-Eschbach) nur unter deutlichen Abwägungen mit dem bereits existierenden Klimawandel möglich und im Zweifelsfall nicht realisierbar. Da Frankfurt als Großstadt nur eine sehr kleine Fläche (245 qkm) besitzt, sind solche Gebiete wahrscheinlich auch nicht mehr auf Frankfurter Gebiet realisierbar. Hier helfen nur Absprachen mit dem Umland respektive dem Regionalverband Frankfurt Rhein/Main.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2020OFOF 289/15Kein Gewerbegebiet im geplanten GrünGürtelPark Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2020Sie sind hier
    OAOA 596Kein Gewerbegebiet im geplanten GrünGürtelPark Nieder-Eschbach
    Anregung
  3. 19. Juli 2021STST 1336Kein Gewerbegebiet im geplanten GrünGürtelPark Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 857GrünGürtelPark Nieder-Eschbach nicht mit Gewerbe und Industrie überplanen Geplantes Gewerbegebiet im Bereich Züricher Straße/Anna-Lindh-Allee Kein Gewerbegebiet im geplanten GrünGürtelPark Nieder-Eschbach GrünGürtelPark Nieder-Eschbach Rahmenplan; HerausnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 42 · 17.09.2020
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückstellung bis zur Vorlage einer M-Vorlage)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 22.10.2020
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 26.11.2020
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO I, TOP 46
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Beratung der Vorlage)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 173
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 28.01.2021
TO II, TOP 85
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 596 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 40
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau)AfD (Annahme)Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 54
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 596 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
AfD (Annahme ohne Zusatz)FRAKTION (Annahme ohne Zusatz)Frankfurter (Annahme ohne Zusatz)Linke (Annahme im Rahmen NR 1310/20)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1310/20) FDP (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 15
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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