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Ergänzung des Solarkatasters Hessen um Neubaugebiete

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, das Solarkataster Hessen um Neubaugebiete zu ergänzen, um die Nutzung von Dachflächen für Fotovoltaikanlagen zu optimieren. Dies ist entscheidend für die Erreichung der Klimaneutralität. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Antrag in mehreren Ausschüssen zugestimmt.

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Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die zuständige Stelle beim Land Hessen zu bitten, das vorhandene Solarkataster Hessen hinsichtlich der Neubaugebiete Kalbach-Riedberg, des Gewerbegebietes "Am Martinszehnten" und gegebenenfalls weiterer städtischer Neubaugebiete zu ergänzen.

Begründung

Im Zuge des Erreichens der Klimaneutralität ist es von äußerster Wichtigkeit, dass aktuelle Daten über sinnvolle mögliche Nutzung von Dachflächen für Fotovoltaikanlagen zur Verfügung stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2022OFOF 233/12Ergänzung des Solarkatasters Hessen um NeubaugebieteOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2022BB 165Solar-Kataster auch für Balkone errichtenMagistratsbericht
  3. 6. Mai 2022Sie sind hier
    OAOA 193Ergänzung des Solarkatasters Hessen um Neubaugebiete Bericht des Magistrats vom 19.04.2022, B 165
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 90
Beraten
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 193 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 9 · 30.06.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Volt (B 165 = Kenntnis, OA 173 = Annahme)FRAKTION (B 165 = Kenntnis, OA 173 = Annahme)Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 173 = Annahme)BFF-BIG (B 165 = Kenntnis, OA 173 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, FRAKTION und Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 173 = Annahme) BFF-BIG (B 165 = Kenntnis, OA 173 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 12.07.2022
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (B 165 = Kenntnis, OA 193 = vereinfachtes Verfahren)FRAKTION (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 165 = Kenntnis, OA 193 = vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und Gartenpartei (B 165 = Kenntnis, OA 193 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 41
Angenommen
1. Die Vorlage B 165 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 193 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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