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Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz

Vorlagentyp: OA
130 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 16.08.2010, OA 1162 entstanden aus Vorlage: OF 517/2 vom 16.08.2010

Betreff: Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vorerst von der geplanten Entfernung der öffentlichen Toilette auf dem Kurfürstenplatz abzusehen. Eine abschließende Entscheidung soll im Rahmen des "Zukunftskonzepts Toilettenanlagen in Frankfurt" - unter Einbeziehung des Ortsbeirates 2 - erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2010OFOF 517/2Öffentliche Toilette am KurfürstenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., FREIE_WÄHLER
  2. 16. August 2010Sie sind hier
    OAOA 1162Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz
    Anregung
  3. 24. Mai 2011OFOF 14/2Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  4. 30. Mai 2011OAOA 23Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzAnregung
  5. 10. Februar 2012MM 48Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzMagistratsvortrag
  6. 16. April 2012OFOF 163/2Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 16. April 2012OAOA 175Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen Vortrag des Magistrats vom 10.02.2012, M 48Anregung
  8. 11. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 210Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 43
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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