Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz
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Bisheriger Verlauf
16.08.2010
16.08.2010
16.04.2012
Antrag Ortsbeirat
Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen
Details im PARLIS OF_163-2_201216.04.2012
Antrag Ortsbeirat
Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen
Details im PARLIS OF_163-2_2012S A C H S T A N D :
Anregung vom 16.08.2010, OA 1162
entstanden aus Vorlage: OF 517/2 vom 16.08.2010 Betreff: Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vorerst von der geplanten Entfernung der öffentlichen Toilette auf dem Kurfürstenplatz abzusehen. Eine abschließende Entscheidung soll im Rahmen des "Zukunftskonzepts Toilettenanlagen in Frankfurt" - unter Einbeziehung des Ortsbeirates 2 - erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2dazugehörende Vorlage: Antrag vom 16.04.2012, OF 163/2
Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 25.08.2010
Beratungsergebnisse:
44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 16.09.2010, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1162
wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 20.09.2010, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme) 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.2010, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2010, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 1162 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8835, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2010 Aktenzeichen: 91 22