Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz
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Kurfürstenplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Sitzgelegenheiten auf dem Kurfürstenplatz auch bei Hitze nutzbar machen09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nach dem J.P.-Morgan-Lauf am 3. Juni 2026 hat die Stadt Frankfurt den teilnehmenden Unternehmen und Firmen etliche öffen18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Unerlaubtes Parken am Kurfürstenplatz – Teil 215.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kurfürstenplatz per E-MailInhalt
Anregung vom 16.08.2010, OA 1162 entstanden aus Vorlage: OF 517/2 vom 16.08.2010
Betreff: Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, vorerst von der geplanten Entfernung der öffentlichen Toilette auf dem Kurfürstenplatz abzusehen. Eine abschließende Entscheidung soll im Rahmen des "Zukunftskonzepts Toilettenanlagen in Frankfurt" - unter Einbeziehung des Ortsbeirates 2 - erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2010OFOF 517/2Öffentliche Toilette am KurfürstenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., FREIE_WÄHLER
- 16. August 2010Sie sind hierOAOA 1162Öffentliche Toilette am KurfürstenplatzAnregung
- 24. Mai 2011OFOF 14/2Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 30. Mai 2011OAOA 23Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzAnregung
- 10. Februar 2012MM 48Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzMagistratsvortrag
- 16. April 2012OFOF 163/2Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. April 2012OAOA 175Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen Vortrag des Magistrats vom 10.02.2012, M 48Anregung
- 11. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 210Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)