Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen
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Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2013, ST 210
Betreff: Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen Zu a) Der Magistrat hatte mit Schreiben vom 8. Dezember 2009 alle Ortsvorsteher der betroffenen Ortsbezirke informiert, dass ab
- Januar 2010 Probeschließungen einzelner WC-Anlagen erfolgen werden. Während der Ortsbeirat 2 über die Schließung der WC-Anlage Kurfürstenplatz im August 2010 beraten hat, war der Zeitraum der Probeschließung bereits verstrichen und die erforderlichen weiteren Maßnahmen für die dauerhafte Stilllegung in die Wege geleitet. Da wie bei anderen Standorten auch am Kurfürstenplatz die Hausanschlüsse bereits getrennt waren, als die Verwaltung im Oktober 2010 Kenntnis von der Beschlussfassung des Ortsbeirates und der Stadtverordnetenversammlung erhielt, konnte das WC nicht mehr reaktiviert werden. Der Magistrat bedauert diese Überschneidung. Bei zukünftigen Planungen zur Sanierung des Kurfürstenplatzes wird der Ortsbeirat frühzeitig einbezogen werden. Zu b) Dem Kioskpächter wurde die zeitlich befristete Aufstellung einer Chemietoilette gestattet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2010OAOA 1162Öffentliche Toilette am KurfürstenplatzAnregung
- 30. Mai 2011OAOA 23Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzAnregung
- 10. Februar 2012MM 48Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzMagistratsvortrag
- 16. April 2012OAOA 175Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen Vortrag des Magistrats vom 10.02.2012, M 48Anregung
- 16. April 2012OFOF 163/2Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 210Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab