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Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNESPDFDP
6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von der geplanten Entfernung der öffentlichen Toilette auf dem Kurfürstenplatz vorerst abzusehen. Eine abschließende Entscheidung soll im Rahmen des „Zukunftskonzepts Toilettenanlagen in Frankfurt“ - unter Einbeziehung des Ortsbeirates 2 - erfolgen.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2010, OF 517/2

Betreff:

Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, von der geplanten Entfernung der öffentlichen Toilette auf dem Kurfürstenplatz vorerst abzusehen. Eine abschließende Entscheidung soll im Rahmen des "Zukunftskonzepts Toilettenanlagen in Frankfurt“ - unter Einbeziehung des Ortsbeirates 2 - erfolgen.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2010Sie sind hier
    OFOF 517/2Öffentliche Toilette am Kurfürstenplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., FREIE_WÄHLER
  2. 16. August 2010OAOA 1162Öffentliche Toilette am KurfürstenplatzAnregung
  3. 30. Mai 2011OAOA 23Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzAnregung
  4. 10. Februar 2012MM 48Kiosk/Wasserhäuschen auf dem KurfürstenplatzMagistratsvortrag
  5. 16. April 2012OFOF 163/2Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 16. April 2012OAOA 175Kurfürstenplatz: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates ernst nehmen Vortrag des Magistrats vom 10.02.2012, M 48Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 16.08.2010
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung OA 1162 2010 Die Vorlage OF 517/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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