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Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
139 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Idee
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Begründung

in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sofort mit der Planung des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu beginnen und seine Realisierung schnellstmöglich voranzutreiben. Ferner wird der Magistrat beauftragt im Vorfeld zu prüfen und zu berichten, in welcher Form die Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden müssen, um vor allem die notwendige Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule sowie der Robert-Blum-Schule zu gewährleisten. Begründung: In Unterliederbach fehlen dringend Grundschulplätze. Als Standort für eine zusätzliche Grundschule ist deswegen im Osten des Stadtteils das Gelände in der Gotenstraße vorgesehen, das jetzt durch den Auszug der IGS 15 zu Beginn diesen Schuljahres 2019/20 frei geworden ist. Zurzeit ist noch das Beratungs- und Förderzentrum (BFZ) im Schulgebäude untergebracht, das eigentlich schon in neue Räume in der Nähe des Bahnhofs Höchst umgezogen sein sollte. Doch dieser Umzug hat sich verzögert und es ist noch nicht absehbar, wann er erfolgen wird.

Inhalt

Antrag vom 19.09.2019, NR 974

Betreff: Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sofort mit der Planung des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu beginnen und seine Realisierung schnellstmöglich voranzutreiben. Ferner wird der Magistrat beauftragt im Vorfeld zu prüfen und zu berichten, in welcher Form die Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden müssen, um vor allem die notwendige Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule sowie der Robert-Blum-Schule zu gewährleisten.

Begründung: In Unterliederbach fehlen dringend Grundschulplätze. Als Standort für eine zusätzliche Grundschule ist deswegen im Osten des Stadtteils das Gelände in der Gotenstraße vorgesehen, das jetzt durch den Auszug der IGS 15 zu Beginn diesen Schuljahres 2019/20 frei geworden ist. Zurzeit ist noch das Beratungs- und Förderzentrum (BFZ) im Schulgebäude untergebracht, das eigentlich schon in neue Räume in der Nähe des Bahnhofs Höchst umgezogen sein sollte. Doch dieser Umzug hat sich verzögert und es ist noch nicht absehbar, wann er erfolgen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2019Sie sind hier
    NRNR 974Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreiben
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 15. Mai 2020BB 222Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
  3. 4. Dezember 2020BB 637Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
  4. 28. Mai 2021BB 220Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
  5. 3. Dezember 2021BB 414Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht
  6. 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 228Realisierung der zusätzlichen Grundschule in der Gotenstraße in Unterliederbach schnellstmöglich vorantreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 22.10.2019
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage NR 974 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 07.11.2019
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 974 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 222) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4809,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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