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Städtische Bühnen - Oper neu bauen, freie Theaterszene stärken

Vorlagentyp: NRAfD
5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den alleinigen Neubau der Oper Frankfurt und den Verzicht auf den Neubau des Schauspiels. Dies soll die finanzielle Belastung der Stadt reduzieren und die bereits bestehende freie Theaterszene stärken. Die Entscheidung wird als notwendig erachtet, um die kulturelle Vielfalt in Frankfurt zu fördern.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, einen alleinigen Neubau der Oper Frankfurt voranzutreiben und von einem Neubau des Schauspiels Abstand zu nehmen. Als Standort für den Neubau der Oper soll das vorhandene Areal am Willy-Brandt-Platz dienen.

Der Magistrat legt der Stadtverordnetenversammlung möglichst bis Ende des Jahres den ersten Entwurf eines bereinigten Kostenplanes vor.

Die beim Schauspiel Frankfurt beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen Weiterbeschäftigungsangebote erhalten. Dabei sind sozialverträgliche Lösungen im Rahmen der Abwicklung des Schauspiels für alle Beschäftigten umzusetzen und die Arbeitnehmervertretungen umfänglich einzubeziehen.

Begründung

Schon im Jahr 2017 kam eine von der Stadt Frankfurt am Main beauftragte Planergruppe aus 19 Büros unter Leitung der Hamburger Architekten PFP zu dem Ergebnis, dass sich die Kosten für verschiedene Varianten eines Neubaus der Städtischen Bühnen zwischen 850 und 890 Mio. Euro belaufen würden. Die Kosten für die aktuell diskutierten drei Varianten eines Neubaus von Oper und Schauspiel ('Spiegelvariante', 'Kulturmeile' und 'Theaterdoppelanlage') werden auf jeweils ca. 1,3 Mrd. Euro geschätzt (Frankfurter Rundschau vom 08.07.2023). Auch Sicht der AfD-Fraktion würde eine solche Summe die Stadt Frankfurt finanziell überfordern und mittelfristig zu harten finanziellen Einschnitten in anderen Bereichen führen. Dies ist in der aktuellen, aber auch in der zukünftigen finanziellen Lage der Stadt unverantwortlich und nicht realisierbar. Außerdem gibt es in der Stadt Frankfurt schon eine sehr vielfältige und beliebte freie Theaterszene, u.a. mit der Interkulturellen Bühne, dem Theater Willy Praml, dem Künstlerhaus Mousonturm, der Katakombe Frankfurt, dem Internationalen Theater Frankfurt, das Freie Theaterhaus Kindertheater - Jugendtheater Frankfurt am Main, das Kellertheater, das Gallus Theater, die Dramatische Bühne und das Freie Schauspiel Ensemble Frankfurt. Es ist daher naheliegend, wenn nicht sogar geboten, auf den Neubau eines Schauspielhauses zu verzichten und vielmehr der weit über Frankfurts Grenzen hinaus beliebten Oper, eine neue Chance einzuräumen. Außerdem könnte dadurch die freie Theaterszene in Zukunft noch besser gefördert werden, da durch den Verzicht eines Neubaus des Schauspiels mehr finanzielle Mittel hierfür vorhanden sein werden. Die vielfältige Frankfurter Theaterszene würde von dieser Entscheidung profitieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. November 2023 brachte AfD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2023 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage NR 803 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 22 · 05.12.2023
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 803 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 22 · 07.12.2023
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage NR 803 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 12.12.2023
TO II, TOP 3
Abgelehnt
Die Vorlage NR 803 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 14.12.2023
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 192 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 820 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 192 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 825 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage M 192 zur Prüfung und Berichterstattung im überwiesen. 4. a) Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Zapf-Rodriguez, Busch, Thoma, Lobenstein, Zieran, Pfeiffer, Becker, Wollkopf, Müller, Baier, Paulsen, Momsen und Eberz sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis. 5. a) Die Vorlage NR 803 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Zapf-Rodriguez, Busch, Thoma, Lobenstein, Zieran, Pfeiffer, Becker, Wollkopf, Müller, Baier, Paulsen, Momsen und Eberz sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis. 6. a) Die Vorlage NR 808 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Zapf-Rodriguez, Busch, Thoma, Lobenstein, Zieran, Pfeiffer, Becker, Wollkopf, Müller, Baier, Paulsen, Momsen und Eberz sowie von Stadträtin Dr. Hartwig dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
zu 2 / Ziffer 2. bis 5)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGLinkeGartenpartei
zu 4 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Ablehnung:
BFF-BIG
zu 5 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Ablehnung:
AfD
zu 6 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 820), LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 825) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Annahme) sowie AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung) Ziffer 2. bis 5.: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme) sowie LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Ablehnung) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Ablehnung) sowie LINKE. und Gartenpartei (= Annahme) zu 4. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei gegen BFF-BIG (= Annahme) zu 5. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei gegen AfD (= Annahme) zu 6. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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